Montag, November 09, 2009

Steinschlag

Ach du meine Güte, man wagt sich ja kaum noch an einer Mauer vorbei. Es könnte schließlich jeden Moment eine abgehalfterte Westkombo etwas über Wind aus wechselnden Richtungen trällern und das morsche Gemäuer sich sodann, in Verzweiflung über die 15. Sondersendung zum Mauerfall mit Achim Menzel, auf arglose Passanten stürzen. Kann Schabowsky nicht mal was Verwirrendes über den Blauen Bock sagen? ("Abriss? Soweit ich weiß ist das... gilt das.. also ... ab sofort!)

Während dessen entstehen in Magdeburg neue Gebäude deren Anmut ein wenig an die herbe Schönheit einer ordentlichen Grenzsicherungsanlage erinnert. Der mostrichfarbene Alptraum an der Lukasklause, alle Achtung. Gelungen insoweit aber auch die Wohnhäuser am Mückenwirt. Angesichts der eklatanten Wohnungsnot müssen die verschiedenen Nutzungen jetzt schon etwas zusammen rücken. Fröhlicher Biertischlärm und das Ruhebedürfnis der von ihrem Tagwerk ermatteten Rentner werden zukünftig für eine gewisse Grundauslastung der örtlichen Schiedsstelle sorgen. CDU- und FDP-Ratsfraktion fanden schon eine Beschränkung der Gaststätte auf "erträgliche Lautstärke" diskutierenswert. Ohoh. (Waren es nicht die Liberalen, die sich im Wahlkampf auf dem Hasselbachplatz noch zu prosteten? Alkohol ist ok, aber leise!)

Der ultimative Fluchttunnel entsteht derzeit unter den Bahnhofsbrücken. (Mit ein bisschen Pech dreht RTL da am Ende noch ein Eventmovie "Der Tunnel des Grauens" oder so.) Momentan finden die Bauaktivitäten allerdings noch virtuell statt. Die Grünen haben gegen den Tunnel geklagt. Wegen mangelnder Redezeit. Möglicherweise nicht das zentrale Problem dieses Bauwerks - andererseits: Al Capone wurde letztlich auch nur wegen Steuerhinterziehung verurteilt (In Deutschland hätte ihn sicherlich die GEZ zur Strecke gebracht.), da erscheint es naheliegend, dass der Tunnel wenn dann wegen Redezeiten oder abscheulicher Farbgebung noch ins Straucheln kommt.

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Dienstag, Juni 16, 2009

Wann wir schreiten Seit an Seit

Die Vorhut der Magdeburger Arbeiterbewegung ist immer wieder für eine Überraschung gut. Im Magdeburger Stadtrat hat die örtliche Sozialdemokratie nun den possierlichen Vertreter der Tierschutzpartei in ihre Fraktionsreihen aufgenommen oder - wenn man so will - in den eigenen Bau geschleppt. Eine entsprechende Erklärung wurde geradezu feierlich unterzeichnet. Auch nach mehrfachem Lesen der gemeinsamen Presseerklärung ist allerdings ein konkreter Inhalt in Bezug auf die weitere Zusammenarbeit nicht recht zu erkennen. Eine wichtige Frage - gerade für den kleineren Partner - ist der zukünftige Name der Patchwork-Fraktion. Zwecks Erkennbarkeit des kleineren Partners besteht dieser traditionell auf der Nennung auch seines Namens. Hat also die Tierschutzpartei wirklich den ultimativen Coup gelandet? Gibt es sie jetzt endlich? Die Fraktion "SPD - Die Tierschutzpartei"?

Hat die Tierschutzpartei knallhart ihre Bedingungen diktiert? Konnte sich die SPD der Auffassung, dass die "Hundesteuer" eine "anachronistische Luxussteuer ohne Existenzberechtigung" ist, nun anschließen? Sind da Initiativen geplant? Hört die "Getthoisierung der Tiere" auf den Hundeauslaufwiesen endlich auf? Wird die "jahreszeitliche Lockerung des Leinenzwang"s eine Herzensangelegenheit der vereinigten Fraktion? (Zitate aus dem Kommunalwahlprogramm der Tierschutzpartei) Man darf gespannt sein.

Wahrscheinlicher ist, dass die SPD den Tierschutzpartei-Stadtrat Lothar Tietge gepflegt in irgendeinem Zooausschuss endlagert und man nie wieder etwas von ihm hört. Wenn es nur darum geht SPD-Hinterbänkler zu bestimmen, hätten die Wähler eigentlich auch gleich SPD wählen können.

Etwas überraschend ist die SPD/Tierschutzpartei-Allianz tatsächlich. Vermutet worden war eher eine Fraktion "Future - Die Tierschutzpartei". Da future zur Erreichung des Fraktionsstatus (und für ein etwaiges Skatspiel) dringend auf einen dritten Stadtrat angewiesen wäre, war mit erheblichem Verständnis im Kampf gegen Hundesteuer und Leinenzwang zu rechnen. Allerdings ist das betagte Alter Tietges (74 Jahre) tatsächlich selbst für futures rüstigen Senioren (Durchschnittsalter 43 Jahre - ohne Tietge) recht hoch. Wenn die "Junge Alternative" von 74jährigen verkörpert wird, fühlt sich die jugendliche Zielgruppe möglicherweise doch veralbert.

Bleibt die Frage was aus dem Bund für Magdeburg (1 Sitz) und future (2 Sitze) wird. Beide gemeinsam hätten zwar Fraktionsstatus. Politisch passen sie aber nun gar nicht zusammen. Wahrscheinlicher ist, dass auch die beiden ziemlich geräuchlos von den großen Fraktionen aufgesogen werden, was eine zukünftige Erkennbarkeit ausschließt und schon ein wenig die Frage nach dem Sinn der Existenz der jeweiligen Organisation aufwirft.

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Montag, Juni 08, 2009

Es ist angerichtet

Alle Achtung. Ohne auch nur ein kommunales Wahlplakat gehängt zu haben, erreicht die Linkspartei bei den Magdeburger Stadtratswahlen 23,4 %. Applaus, Applaus. Gut, das sind nun 6,4 % weniger als letztes Mal (und nur noch Platz 2). Laut Volksstimme freut sich Eva von Angern (Linkspartei) trotzdem darüber, "dass wir so weit vorn liegen." Eine Freude die sich im Laufe des Wahlabends wohl noch gelegt haben wird. Zweiter Verlierer des Abends: Die CDU mit 23,1 % (-2,0 %) nun nur noch Dritter. Von der Zahl der Stadtratsmandate gleichauf mit der Linkspartei mit jeweils 13 Sitzen.

Dass man sich auch über Kleinigkeiten freuen kann, beweist die SPD. Nach dem die beiden anderen größeren Parteien links und rechts an ihr vorbei fielen, ist man (bei einem eigenen Zuwachs von homöopathischen 0,8 %) nun stärkste Kraft (14 Sitze). Ein Falko Grube (SPD) wird von der Volksstimme als im Freudentaumel befindlich beschrieben. Wie wird da wohl - also jetzt mal rein hypothetisch - ein Wahlsieg gefeiert.

Mit 3,3 %-Punkten Zuwachs können die Magdeburger Grünen hingegen tatsächlich einen Wahlsieg feiern. Zweistellig mit 10,2 %, vierter Platz, deutlich vor der FDP (8,5 %, + 1,4 %), könnten sie unter Umständen, wenn sich in den unentschiedenen Parteien Verbündete finden würden, auch liebgewordene Wahnsinns-Projekte wie den Tunnel des Grauens beerdigen. Man wird sehen. Future, die Partei der rüstigen Senioren, ist die Gruppierung die ihr eigenes Wahlziel am stärksten verfehlte. Eigentlich wollte man ausmisten ... ähm ..mal richtig feucht durchwischen und auch viertstärkste Kraft werden. Das würde aktuell 10,3 % erforden. Mit 3,8 % auf Platz 6 liegt man da nicht wirklich in der Nähe. Die bisherigen familiären Bande dürften an Bedeutung verlieren. Keinem der Geschwister oder Verschwippschwagerten gelang der Einzug. Oliver Wendenkampf (früher Grüne, später Spasspartei) (48) und Andreas Radespiel (feiert demnächst den 40.) bilden jetzt die jugendliche Vorhut des Stadtrates. Um eine Fraktion zu bilden und sich den Genüssen einer Fraktionsgeschäftsstelle hinzugeben, bräuchten sie aber noch Zuwachs. Neben future haben noch drei weitere Kleinstgruppierungen mit jeweils nur einem Mandat Berücksichtigung gefunden. Da wäre die Tierschutzpartei (2,5 %), der Bund für Magdeburg (Können wir nicht glücklich sein? Nein! 2,2 %) und natürlich die Braunalgen von der NPD (2,0 %). Dass letztere Letzte geworden sind, ist schon unter Stadtmarketinggesichtspunkten sehr erfreulich. (Üblerweise soll es das Gerücht gegeben haben, dass ihre Wähler vier Kreuze machen durften, was leider zur Ungültigkeit des Stimmzettels führen würde. Tss, tss, tss.) Auch scheinen die Magdeburger NPD-Wähler das mit dem Führerprinzip nicht verstanden zu haben. Statt den "Spitzenkandidaten" Matthias Gärtner in Olvenstedt mit den meisten Stimmen zu beschenken, wurde ausgerechnet Michael Grunzel (hatte ich den Namenswitz schon mal gemacht?) aus Neue Neustadt gewählt. Er wollte den Scheindemokraten die Grundlage ihres Handelns entziehen. Zunächst muss nun aber die Stadtverwaltung eine stabile Bestuhlung als Grundlage für den recht omnipräsenten Körper des Scheindemokratenentlarvers heranziehen.

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Mittwoch, Mai 27, 2009

Glücklich ist wer vergisst

Der Kommunalwahlkampf schleppt sich mit letzter Kraft in Richtung Ziel. Im Wahlbereich 10 waren keine nennenswerten inhaltlichen Auffälligkeiten in der Kandidatenschar zu vermelden. Auf Listenplatz 8 der FDP möchte sich Gordon Kleinau für Belange und Wünsche der Bürger einsetzen. Soso. In der Wahl seiner Partei zeigte sich der Kandidat im letzten Jahrzehnt etwas ..ähm .. unstet. Von 1998 bis 2001 noch bei der CDU unter Vertrag, wechselte er 2002 zur Schillpartei und avancierte zu deren Magdeburger Hoffnungsträger. Immerhin Listenplatz 6 auf der Landesliste der Schillpartei zur Landtagswahl. Bekanntlich schillte diese Partei dann aber unterhalb von 5 %. 2004 war er dann für die FDP in Neustäder See und nun in Reform aktiv. Wohnhaft in Stadtfeld. Stark vor Ort. Auch die organisatorischen Probleme trafen diesmal die FDP. Kandidatin Diana Schmidt blieb unbebildert. Sämtliche Kandidaten auf Auslandseinsatz hatten diesmal die NPD (wie ja eigentlich immer) und die Grünen.

Dass der Wahltermin näher rückt, lässt sich problemlos an den merkwürdiger werdenden Presseerklärungen der Betroffenen erkennen. Joachim Köhler (BfM) wird - nicht ganz zu Unrecht - von der Volksstimme mit der Schlagzeile "Können wir nicht glücklich sein?" gestraft. Wie soll man diese Frage beantworten? Da es um den BfM geht, möchte man ein zwar bedauerndes aber doch klares "Nein" formulieren. Möglicherweise ließen sich die sicherlich sehr, sehr unerfreulichen BfM-Fraktionssitzungen mit einigen bewusstseinserweiternden Stofflichkeiten aber deutlich aufhellen oder doch zumindest besser wieder verdrängen. Beim Lesen des textlichen Kleinods wird dann klar, dass der nicht wirklich durch Hyperaktivität aufgefallene BfM jetzt bemüht ist, ein wenig Abglanz der Rettung der Grusongewächshäuser auf sich zu lenken. Nunja. Wenns hilft. (Gewisse Pilzsorten sollen aber noch zuverlässiger helfen - sagt man.)

Die Berichterstattung der Volksstimme zur Stadtratswahl bestand heute in allgemeinen Ausführungen zu Schwimmbädern. ("Das Betreiben von Schwimmhallen und Freibädern gehört zu den sogenannten freiwilligen Aufgaben ...Gähn... einer Kommune ..rrhhrrrpschhh...rrrpschhhh")

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Montag, Mai 18, 2009

In Sudenburg wird auch gewählt

Heute nun die Recken aus Sudenburg und Lemsdorf. Lediglich 31 streben hier nach Stadtratsweihen. Mit Michael Hoffmann steht bei der CDU ein ehemaliger erfolgreicher SPD-Landespolitiker auf einem aussichtsreichen Platz, der sich vor einigen Jahren in einer aufsehenerregenden politischen Kamikaze-Aktion selbst vom landespolitischen Firmament geholt hatte. Bewundernswerte Unaufgeregtheit bei der Formulierung seiner politischen Ziele legt Jörg Georg Dieter Lauber (CDU) an den Tag. "Ich möchte mich für die Stadt Magdeburg engagieren." Das entspricht ziemlich genau der Stellenbeschreibung. Beim Kandidaten Horst Danlowski muss diesmal die FDP bezüglich einer Skizzierung seiner äußerlichen Gestalt passen. Der future-Kandidat Sebastian Fritze fällt durch seinen Baumeister Bob-mäßigen Schlusssatz "Ja, wir können das!" etwas aus dem Rahmen. Ansonsten keine Auffälligkeiten.

Future, Bund für Magdeburg und Tierschutzpartei kommen wiederrum ohne ortsansässige Kandidaten aus.

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Samstag, Mai 16, 2009

Wahlkarawane feiert Bergfest

Mit 40 Kandidaten präsentierte sich nun Altstadt und Alte Neustadt als bisher kandidatenreichster Wahlbereich. Die inhaltlichen Auffälligkeiten halten sich in Grenzen. Ingrid Wald (SPD) sieht sich als "das soziale Original dieser Stadt." Originale treten hier allerdings meist mit langen wallenden Bärten beispielsweise als etwas angeheiterte Weihnachtsmänner auf - den Eindruck macht die Kandidatin eigentlich nicht. Dass Martin Berlin (SPD) trotz des gegenteiligen Abstimmungsverhaltens seiner Partei "Mehr Bürgerentscheide!" fordert, ist zwar tapfer, hinterlässt aber gewisse Zweifel an der Glaubwürdigkeit und daran, ob die Leidensfähigkeit wirklich groß genug ist, erforderlichenfalls eine ganze Legislaturperiode als Magdeburger Sozialdemokrat durchzustehen. Kein Mann vieler Worte ist Stefan Zander (FDP), der sein persönliches Ziel mit knappen drei Worten ("Den Einzelhandel stärken.") rüberbringt. Noch karger äußert sich Abdoul Coulibaly (Grüne) bei dem, warum auch immer, bei Zielen nur ein Strich steht. Aufgrund seiner Funktion als Ausländerbeauftragter und des für hiesige Verhältnisse sehr, sehr, sehr dunklen Teints ist er eigentlich das gelebte Gegenstück zu den mehr innerlich braunen Kandidaten der NPD. Während Coulibaly aber immerhin im eigenen Wahlbereich auch wohnt, wartet die NPD auch diesmal mit fremdländischen Gewächs (Neue Neustadt) auf. Merkwürdigerweise schicken auch future, der Bund für Magdeburg und die Tierschutzpartei nur auswärtige Kandidaten. Selbst die in der Altstadt auch antretende Einzelbewerberin Christine Meier, die in der Vergangenheit mal für die PDS im Stadtrat saß, tritt nicht auf dem heimatlichen Werder an, obwohl sie dort lokal sehr aktiv ist.

Die Plakatlandschaft der Stadt ist zwischenzeitlich ausgesprochen unübersichtlich geworden. Vor allem SPD, CDU und Linkspartei setzen auf Europaplakate - die Linkspartei sogar ausschließlich. Beim Kampf um die Laternenmasten ist nun auch die NPD zugange. Das feiste Grienen des in Olvenstedt antretenden Kandidaten wird stadtweit plakatiert - man nutzt scheinbar das in der Vergangenheit ja doch auch schon mal nicht ganz optimal gelaufene Führerprinzip. Die NPD wähnt sich übrigens im Kampf "Allein gegen die Politmafia" - man würde sich ja wünschen, dass es am Ende heißt "Matthias - Allein zu Haus".

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Montag, Mai 11, 2009

Überfremdung

Jetzt geht´s los! Die Volksstimme hat damit begonnen die Kandidaten-Schar für die Magdeburger Stadtratswahl zu outen. Sehr hübsch. Besonders wertvoll die von den Kandidaten selbst formulierten Angaben zum Thema "Mein Ziel". Den Sonderpreis für das abseitigste Ziel im Wahlbereich 1 erhält - mit großem Vorsprung - Frank Theile (Linkspartei). Der ehemalige Oberbürgermeisterkandidat der Linkspartei hat sich nämlich ganz fest vorgenommen im Stadtrat "keine Mittel für deutsche Militäreinsätze" zu bewilligen (ob Ausländische o.k. sind, bleibt bei dieser Antwort offen). Endlich mal ein Politiker der nach menschlichem Ermessen halten wird was er verspricht. Es müsste schon ausgesprochen blöd laufen, wenn Magdeburg sich vom Bund die Zuständigkeit für Kriegseinsätze aufschwatzen lässt. Auffällig ist, dass die Interessen der Stadtteile Rothensee, Neustädter See und Kannenstieg häufig durch Auswärtige wahrgenommen werden sollen. Es droht Überfremdung! Gerade die NPD ist da eine herbe Enttäuschung! Wird doch ausgerechnet von ihr fremdländisches Blut aus der verfeindeten, südlicher gelegenen Neuen Neustadt aufgeboten. Das muss doch jedem kernigen Neustädter See´er einen kalten Schauer des Entsetzens über den heimattreuen Rücken jagen. Auch future (Kandidaten aus Stadtfeld Ost und Sudenburg) sowie der Bund für Magdeburg (Alt Olvenstedt) behelfen sich ausschließlich mit Exil-Kandidaten. Spannend die Tierschutzpartei, die vorsorglich nur parteilose Mitbürger aufbietet - die können wenigstens nicht austreten.

Auch scheint ein Engagement in der Kommunalpolitik einer gedeihlichen zwischenmenschlichen Beziehung eher hinderlich zu sein. Immerhin 62,5 % der Kandidaten geben an ledig, geschieden oder getrennt lebend zu sein.

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Montag, April 06, 2009

Kleingedrucktes

Nach FDP, future und BfM griffen nun auch die Grünen in den reichlich frühzeitig geführten Wettbewerb Schöner unsere Masten ein. Ein inhaltliches Plakat! - dass man das noch erleben durfte! Um sich dem Genuss der grünen Argumentation Contra-Tunnel und einer Anspielung auf den Oberbürgermeister in vollen Zügen hingeben zu können, bedarf es allerdings idealerweise einer optimalen Sehschärfe und einer (besser ohnehin immer mitzuführenden) Trittleiter. Das auf dem Plakat scheinbar wiedergegebene oberbürgermeisterliche Bettgeflüster neigt etwas zum Miniaturismus. Eine durchaus beachtliche Kunstform - deren Einsatz auf Plakaten allerdings üblicherweise durch gemeine Zwänge der Praktikabilität gewisse Grenzen gesetzt sind. (Mit Plakaten in Brailleschrift wäre angesichts der in Tunneln ohnehin denkbaren Dunkelheit das Anliegen noch stärker auf den buchstäblichen Punkt gebracht.)

Da nun die eher kleineren Parteien sich bereits verhältnismäßig vollzählig an den Masten herumtreiben, ja sogar erste inhaltliche Forderungen gestellt werden, harrt jetzt alles dem Auftreten der etwas größeren Parteien. Die ignorieren bisher mit der stoischen Ruhe müder Brontosaurier die hektischen Aktivitäten im heimischen Laternenwald.

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Donnerstag, März 26, 2009

Bitte weiter gehen, es gibt nichts zu sehen

Das Thema Kommunalwahl hat Magdeburg bereits fest im Griff. Die Volksstimme schritt schon mal die Reihen der Kämpfer ab. Lobende Erwähnungen für FDP (zahlenmäßig stärkste Kandidatenriege) und Grüne (höchster Frauenanteil) wurden ausgesprochen. Kritik an BfM (geringste Frauenquote). Pech für future - eine Kandidatin muss die Ausmistegabel vorzeitig beiseite legen und das Camp bereits verlassen. Da war das Kleingedruckte im Wahlgesetz unbeachtet geblieben. Es bleibt das Warten auf das angedrohte närrische Beiwerk. Die NPD huscht schon immer mal um die Blöcke. Auch wird von herzerfrischenden Einzelbewerbern gemunkelt.

Unterdessen starrte die Politszene gebannt auf den von der Linkspartei heraufbeschworenen neuerlichen Tunnelbeschwörungstanz des Stadtrates. Es ging natürlich aus wie von den Buchmachern bereits angesagt. Die Idee doch einmal die Bevölkerung zu dem Projekt zu befragen, verfehlte die erforderliche Zweidrittelmehrheit etwa um ein komplettes Drittel. Also eigentlich alles wie immer. Gehen Sie bitte weiter, es gibt hier nichts zu sehen.

(Merkwürdigkeit am Rande: Wenn der Stadtrat einen beliebigen (Un)Fug beschließen möchte, genügt ihm im Normalfall eine einfache Mehrheit. Wenn er die gleiche Frage seinem BigBoss - also Ihnen geschätzte/r Leser/in - vorlegen will, braucht er, wegen der besonderen Gefährlichkeit seines Tuns, schon eine Zweidrittelmehrheit. Tss)

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Sonntag, März 22, 2009

Pfiffig

Das politisch interessierte Magdeburg war gestern faktisch handlungsunfähig. Mit vor Heiterkeit verzerrten Gesichtern und Tränen in den Augen ist nun einmal nur schwer dem Tagesgeschäft nachzukommen. Ursächlich war die zu einsamer Hochform aufgelaufene Volksstimme, die sich liebevoll mit der derzeitigen Plakatlandschaft auseinander setzte. Als wahrlich berechtigter Anlass diente der Bund für Magdeburg, der mit eigenen, ausgesprochen eigenwilligen Plakatkreationen nun als dritte Gruppierung den Weg an die Laternenmasten fand. Beachtlich wäre zunächst, dass der BfM ebenfalls - wie bereits ein Mitbewerber - in blau und orange Auftritt. Scheinen Modefarben zu sein. Auch die Tatsache mikroskopisch kleiner Schrift und wahnwitzig klein geschriebenem Namen wären eine Erwähnung wert. Die Volksstimme hebt jedoch berechtigterweise auf den an Skurrilität nur schwer zu überbietenden "Inhalt" ab.

Der BfM hat doch tatsächlich eine völlig neue Form der Wahlwerbung entwickelt: das schmarotzende Plakat! Dieses parasitär lebende Werbemittel befällt nur Masten, an denen sich bereits Wahlwerbung befindet. Diese versucht es umzudeuten! Wirklich wahr! Ehrenwort. Dabei macht es sich die Eigenheit zu nutze, dass die Mitbewerber FDP und future Plakate hängten, auf denen keine Partei erwähnt wird. Schmarotzende Plakate versuchen sich an ihren Wirt möglichst gut anzupassen und ihn in ein Gespräch zu verwickeln. Bisher wurden zwei Unterarten entdeckt. Die anonym von der FDP gestellte Frage "Meckerst Du noch oder wählst Du schon?" beantwortet das entsprechend spezialisierte BfM-Plakat mit: "Ja, wir wählen schon..." um dann unleserlich fortzufahren: "Bund für Magdeburg e.V -Freie Wähler". Tja. Die Volksstimme kugelt sich in herzlichem ansteckenden Lachen und zitiert aus der passenden Presseerklärung des BfM nur ein Wort (dürfte auch ein Rekord sein): "pfiffig". Weitere taktische Probleme: Als Passant muss man nun schon zwei Plakate lesen, um den Nichtinhalt dann zu erkennen. Wenn das BfM-Plakat über seinem Wirt hängt oder die FDP demnächst umplakatiert, verendet der kümmerliche BfM-Text in reiner Absurdität. Nicht viel besser ergeht es der Variante zwei. Unter dem future-Bonmot "Es gibt eine Alternative!" hängt nun "Ja, die Alternative ist" kleiner dann wieder: BfM. Soso.

Nicht ganz zu unrecht erkundigt sich die Volksstimme, ob man sich vielleicht ... also wenn es keine Mühe macht ... oder sonst Gründe der nationalen Sicherheit entgegenstehen ... also... Inhalte? Dass alle in den Stadtrat wollen - ja gut, aber wieso?

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Samstag, März 14, 2009

Die Zeit die eilt im Sauseschritt

Der Bund für Magdeburg blinzelt etwas verschlafen. Nanu? - Schon wieder fünf Jahre rum. Kinder wie die Zeit vergeht! Da wird unter lautem Knirschen der Sarkophag geöffnet, die ein oder andere Mullbinde zurecht gerückt und nach einem beherzten Griff nach dem Krückstock der Kommunalwahlkampf eröffnet. 17 Kandidaten wurden exh... ähm aufgestellt. Mit dabei ist auch wieder Klaus Kutschmann - Sinnbild für die Dynamität der (nach Überlaufen der Tierschutzparteirätin Kriese) zwei Personen-Fraktion. Weitere bekannte Gesichter: Hans-Jörg Beyerling (bekannt als OB-Kandidat aus 2001 - ja der mit den Minihausschweinen) und Matthias Gehrmann (Bürginitiative Olvenstedt - der in erstaunlicher Weise mit seinem Auftreten den kompletten Stadtteil detailgetreu repräsentiert.)

Gut, gut. Der Bund für Magdeburg dient auf der kommunalpolitischen Bühne eher als Requisit. Beim "Dinner for one" könnte man den BfM in der Rolle als Löwenkopf (oder war´s ein Tiger?) sehen. Zwar nicht nützlich - aber schon irgendwie unterhaltend.

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Mittwoch, März 04, 2009

Dreisatz

Nach dem gerade der Oliver-Müller-Hundekot-Bericht überstanden war, schlug nun eine ähnlich gelagerte Problematik bezogen auf den Parkplatz an der Sternbrücke unvermittelt auf die schutzlosen Leser ein. An exakt gleicher Stelle der Volksstimme, in ähnlicher Länge platziert (wird doch wohl keine Kolumne werden) behandelt Stadtrat Oliver Müller (Linkspartei) diesmal: Schlamm. Für die Ausgestaltung von 23 Zeilen zum Thema in extremem Beamtendeutsch benötigt er exakt drei Sätze. Das spart zwar teure Satzzeichen, erschwert aber etwas das Lesen. Der Inhalt ist mit: "Schlamm ist doof" ausreichend umschrieben.

Sollte Oliver Müller da auf seinem Arbeitsplatz sitzen, die Volksstimme lesen und dann zu einem beliebigen Thema eine drei-Satz-Pressemitteilung absondern? Ja. Stadtrat Müller gehört nämlich zu der vom Landesrechnungshof kritisierten Kaste der hauptamtlichen Stadträte, die also bei der Fraktion der sie angehören auch noch hauptberuflich angestellt sind. (Um als Magdeburger auf diese Kritik der Verwurstung von Haupt- und Ehrenamt zu stoßen, muss man allerdings die Feindpresse - also die Mitteldeutsche Zeitung - vom 23. 2. lesen.) Berufskollegen sind in Magdeburg die für die Tierschutzpartei in den Stadtrat eingezogene Birgit Kriese (jetzt Bund für Magdeburg) und Michael Stage (future). Letztere Fraktion kämpft um den Titel vorbildlicher Familienbetrieb, da nicht nur der Fraktionsvorsitzende Michael Stage auch bei der Fraktion beschäftigt ist und das zweite Ratsmandat durch den Bruder Mirko Stage wahrgenommen wird, sondern auch noch die jetzige Fraktionsgeschäftsführerin schon vor Aufnahme ihrer Tätigkeit mehr als nur freundschaftlich verbandelt gewesen sein soll.

Abgesehen von Oliver Müller werfen die anderen aber wenigstens nicht mit inhaltsleeren Hundekot- und Schlamm-Pressemitteilungen um sich.

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Mittwoch, Januar 28, 2009

Verdrossenen-Stammtisch macht verdrossen

Der Oberbürgermeister konnte einen denkwürdigen Sieg gegen die Hallenser-Leichenschmuggler-Bande erzielen! Der Sargdeckel kommt noch 2009 zurück. Das ist ein Jubilieren und Frohlocken in der Stadt. Vielleicht lassen sich auch noch zwei oder drei Oberschenkelknochen raushandeln?

Ungeachtet der aktuellen Ereignisse im Leichenhalma deutet sich nun doch vernehmlich der Magdeburger Kommunalwahlkampf an. Der Bund für Magdeburg hob den eigenen kommunalpolitischen Sargdeckel an und lancierte die Meldung über einen durchzuführenden Stammtisch für "politisch Verdrossene, Nichtwähler und von den Parteien Enttäuschte". Schade dass von Wählergemeinschaften Enttäuschte auch dort keine Bleibe finden. Eine andere absonderliche Meldung erreichte die Öffentlichkeit von der durch die Gebrüder Stage im Stadtrat gebildeten future! die jugendpartei. Da heißt es jetzt umdenken. Der demografische Wandel macht auch vor Jugendparteien nicht halt. Um den in den letzten 10 Jahren etwa um 10 Jahre gestiegenem Durchschnittsalter der Mitglieder Rechnung zu tragen, musste nun ein neuer Name her: future! die junge Alternative. Ob man als Partei nach 10 Jahren im Stadtrat noch als "junge" Alternative durchgeht? Man ist so jung wie man sich fühlt. In 10 Jahren, da dürften die junge Alternative zum Teil auf die 50 zu gehen, wird vermutlich die Umbenennung in future! "die jung gebliebene Alternative" fällig.

Während die FDP den Kommunalwahlkampf mit Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms und richtiggehend inhaltlichen Debatten (knappes innerparteiliches Nein zum Tunnel) einläutet, kämpft die CDU etwas unglücklich. Anlässlich der Meile der Demokratie hatten Linksautonome, mit ihrem doch stark eingeschränkten Demokratieverständnis, mangels ausreichender anderer Gegner, die zum Teil mit Deutschlandfahnen ausgerüstete Standbesatzung des CDU-Standes angegangen. Die Vorhut der Weltrevolution soll wohl auch die Ausradierung des CDU-Standes als wesentlichen Schritt zur Erreichung des Ziels angesehen haben. Liebe angetrunkene Vorkämpfer der Arbeiterklasse! Für die Errichtung der glorreichen Diktatur des Proletariats ist die Vernichtung von Partei-Schirmchen nicht wirklich zielführend.

Übrigens beginnt sich der Mitgliederstand der Schönebecker CDU ins Negative zu drehen. Nun ist auch noch Eckhard Czarnetta ausgetreten. Wir erinnern uns. Wegen ihm war Hans-Jürgen Haase, Oberbürgermeister des kleinsten Mollochs der Welt, aus der CDU ausgetreten. Wer wegen Haase aus- bzw nicht eingetreten war, bleibt jedoch im Verborgenem der Geschichte. Wenn jetzt einer Eintritt - ist keiner mehr drin - heißt es.

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Montag, November 10, 2008

Zweifel

Was ist denn mit unserem Stadtrat los? War irgendwas im Essen? Gehirnwäsche? Missglücktes Kloneexperiment? Eigentlich war doch nur die übliche Neuauflage des Klassikers "Ich und mein Tunnel" geplant. Aktuell sollte der bereits mehrfach beschlossene Tunnel vom Damaschkeplatz in Richtung Ural verlängert und dabei selbstverständlich günstiger werden - naja fast. Von der Dramaturgie her war eigentlich geplant, dass die Grünen böse knurren und die gütige Stadtverwaltung wie gewohnt den wahren Weg zeigt. Das Stück war bisher sehr erfolgreich gelaufen! Allerdings hatte es bei der letzten Aufführung merkwürdige Zersetzungserscheinungen bei der SPD gegeben.

Auch diesmal ließ sich alles ganz nett an. Im Vorfeld hatten CDU-Räte die Kostenlosigkeit des Trilliardenprojekts öffentlich gelobt - die Grünen meldeten Zweifel an. Alles wie immer. Aber irgendwie ... tja wie soll man es sagen... irgendwie griffen die Zweifel um sich! Stadträte unterschiedlichster Couleur zweifelten! Nicht so still grübelnd vor sich hin - Nein! Mit Wortmeldungen! SPD, Linke, FDP (FPD wie die Volksstimme meinte), future - überall nagende Zweifel. Nur CDU und Bund für Magdeburg konnten nicht mitnagen - was möglicherweise nicht zwingend für sie spricht.

Der OB! Was ist nur mit dem OB? Die einstmals treibende Tunnelkraft gibt bekannt, dass er nur aus zwei Gründen sich für den Tunnel erwärmen könnte (ja er sogar breitgeschlagen werden musste!).

1. Der Tunnel kostet (der Stadt) nicht mehr als die ebenerdige Ausführung. (Tja also ähm .. tja ... wäre es da nicht konsequent zur Bekämpfung des Geburtendefizits wieder mehr Störche anzusiedeln? Oder ... wegen der ungünstigen Finanzlage mal dem bärtigen Typen mit seinem Rentierschlitten einen Brief zu schreiben?)
2. Man könnte mit dem Tunnel eine Straßenbahnhaltestelle verlegen! (Jaha... schon. Dekadenz in allen Ehren. Aber geht das nicht etwas weit? Sich für ein Glas Milch gleich die ganze Kuh bringen zu lassen?)

Ohne die Erfüllung der beiden Punkte überlegt Oberbürgermeister Lutz Trümper das Projekt zu verschmähen. Im Tonfall als wäre es die gleiche Aussage wie bisher, ertönen nun revolutionär neue Ansichten, die vor zwei Jahren noch als grüner Fundamentalismus galten. Lutz Trümper: "Wir haben kein Verkehrsproblem und die Situation für den Kfz-Verkehr wird mit oder ohne Tunnel die gleiche sein." Was? WAS? DIE SITUATION WIRD DIE GLEICHE SEIN? Das Projekt kostet dem Steuerzahler einen schlappen zweistelligen Millionenbetrag. Durch die Stadt führen dann mit Schwerlastverkehr gefüllte Schächte, die die Stadt fein säuberlich trennen. Bei aller neuen Ehrlichkeit. Die gleiche Situation ist es dann doch eher nicht.

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Mittwoch, Juli 02, 2008

Seemannsgarn

Es ist Weihnachten. Und Ostern. Zumindest im Magdeburger Stadtrat, denn es steht die langersehnte Beigeordnetenwahl an. Dass die ganze Angelegenheit bereits im Vorfeld schon etwas ins Realsatirische kippt, ist dem Chef des Magdeburger Hafens, Karl-Heinz Erhardt, zu verdanken. In seiner Funktion als Hafendollster hat er sich nun an die Ratsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linke gewandt (FDP, Stages und Bund für Magdeburg bleiben als sonstiges politisches Gelichter unbehelligt) und mal geäußert, dass die parteitaktische Spielchen doof sind. Da ist was dran. Allerdings fragt man sich, ob gerade ein Chef einer städtischen GmbH seinem eigenen Arbeitgeber solche Texte ins Poesiealbum schreiben sollte. Demnächst teilen auch noch die Amtsleiter ihre Positionen zur Kommunalpolitik mit. (Auch darf man sich ruhig fragen, welche politische Rückendeckung eigentlich erforderlich war, um Beherrscher der Hafenkante zu werden.) Schlussendlich wird der offene Brief von Magdeburgs Küste als Parteinahme für den Amtsinhaber Klaus Puchta (SPD) verstanden, was nun auch nicht zwingend parteitechnisch als neutral anzusehen wäre. (Schön die mediale Watsche für den Baubeigeordneten Jörn Marx (CDU). Der Hafen meint, dass auch die CDU mit Jörn Marx nicht mehr glücklich ist. Das ist sicher richtig. Möglicherweise werden Bauanträge der Hafen GmbH jetzt aber doch einige Zeit mehr in Anspruch nehmen.)

Interessanterweise arbeiten tatsächlich sämtliche Bewerber um den Wirtschaftsposten derzeit nicht in der freien Wirtschaft. Der eine leitet eine Polizeischule, der andere (mehr unter Ausschluss der Öffentlichkeit) ein städtisches Unternehmen mit dem blumigen Namen Gesellschaft für Wirtschaftsservice (macht ein wenig in Immobilienverwaltung und "Cluster-Management") und der Dritte war Offizier und leitet nun eine Landtagsfraktion. Tja gut. Man muss ja nicht gleich an Sumpffieber oder Lepra erkranken, um die Krankheiten heilen zu können. Ein guter Manager leitet alles, heißt es. Die Häufung von Hobby-Wirtschaftsberufenen die nur aufgrund günstiger Parteibuchkonstellationen für den nicht unerheblich dotierten Posten in Frage kommen, ist aber wirklich schon etwas arg.

Trotz der maritimen Schützenhilfe gelten Puchtas Chancen als schlecht. Die SPD soll die heimliche Unterstützung eines CDU-Kandidaten planen, um die anderen beiden Posten (Sicherheit und Soziales) zu schützen. Das wäre bitter, da die beiden aufgrund eigener Kompetenz oder zumindest nur lustiger Gegenkandidaten ziemlich unsinkbaren sind.

Ein weiteres Schmankerl ist noch vorbereitet. Future will den Breiten Weg zwischen Bärstraße und Reuterallee sperren. Ein gewisser Charme ist der Idee nicht abzusprechen, allerdings soll die CDU schon die Lynchutensillien herausgelegt haben. Solche Anträgen kommen nur dann durch, wenn man sie mit einem Tunnelbau begründet. So wäre ein Tunnel von der Bärstraße bis zum Universitätsplatz sicher mehrheitsfähig und, wenn man Jörn Marx an die Berechnung lässt, auch kostenfrei.

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Sonntag, Dezember 30, 2007

Dickes Ende

Das Jahr 2007 liegt in den letzten Zügen. Der Oberbürgermeister gibt in einem auf 2 Ausgaben der Volksstimme verteiltem Interview seine Einschätzung zur Lage zu Protokoll. Kurzfassung: Im Prinzip lief es dufte (wenn bloss das blöde Land nicht wäre). Es kommen aber noch harte Zeiten auf uns zu! - Also keine Auffälligkeiten.

Nun durften auch die sieben Fraktionen des Stadtrates, jeweils in eine schmale Spalte gezwängt, ihre Sicht der Dinge im Telegrammstil morsen. Besonders interessant ist traditionell die Selbsteinschätzung der Fraktionen, was sie den so gerissen haben. Die Linke freut sich, dass sich auf ihren Antrag eine Regionalkonferenz mit dem Erhalt des Schiffshebewerks auseinandersetzt. Letztes Jahr hatte man sich über das Anstoßen einer Debatte zur Magdeburger Wirtschaftsförderung gefreut. Das Anstoßen von Debatten und Konferenzen wird da offensichtlich professionell betrieben. (Prämisse für das Jahr 2007 war übrigens eigentlich die Verbesserung der Arbeitsplatzsituation - die entsprechenden Initiativen der Fraktion bleiben leider im Dunkel der Geschichte.) Niedlich die Freude der CDU über ihren Beitrag zum Beschluss zum Nichtverkauf der Wobau. 53 (alle) zu 4 (FDP) lauteten die Mehrheitsverhältnisse - die SPD wollte ein Bürgerbegehren gegen der Verkauf starten, die Linke drohte mit Selbstverbrennung (naja fast) - da hat die CDU sich wirklich mächtig ins Zeug legen müssen, um diesen knappen Erfolg zu erringen. Nicht weniger originell die SPD. Bekanntlich hatte man versucht im Zuge später Erkenntnis den Tunnelbeschluss noch mal zu kippen und war dann an der eigenen Fraktion gescheitert. Wo bei anderen Parteien sich dann die Fraktionsvorstände vom Ratsbalkon stürzen, feiert die SPD den grandiosen Sieg. Sie meint einen Kostenaufwuchs (des eigentlich ja nun offiziell verabscheuten Projekts) verhindert zu haben. Herzlichen Glückwunsch.

Bei der Frage zum Höhepunkt Magdeburgs 2007 herrscht weitgehend Einigkeit: das Puppentheater (Gab es Freikarten?)

Auch bei der Panne des Jahres ist man sich einig - zumindest fast. Die Schließung eines städtischen Pflegeheims nach jahrelangen Querelen mit der Landesheimaufsicht und der Unfähigkeit des städtischen Eigenbetriebs das Problem koordiniert anzugehen - ja, selten hat sich die Stadt so zum Klops gemacht. Die SPD stand allerdings vor dem Problem, dass ihr Oberbürgermeister bzw. seine Verwaltung ja nun schlecht eine Panne (so mit dehydrierten Senioren und allem Drum und Dran) verursacht haben kann. Da bietet sich der rechte Szeneladen Narvik und die durch die Gegend stolpernde katholische Gero AG als Pannemann des Jahres natürlich an. (Wobei das eigene Tunneldesaster auch ein schöner Preisträger gewesen wäre.) Future sah als Panne des Jahres hingegen das Fehlen Magdeburgs auf dem Monopolybrett. Letztes Jahr war es das Fehlen einer Platzbenennung nach dem FCM-Helden Heinz Krügel. Tja, Probleme gibt`s.

Bei den zukünftigen Prämissen der Fraktionen ist es beruhigend zu wissen, dass der Bund für Magdeburg die Stärkung des Wirtschaftsstandortes beabsichtigt. Die Grünen ihrerseits scheinen future zu unterwandern! Zumindest ist die Forderung "Autos raus" in der future-Losung "Lebendige Innenstadt: Autos raus, Menschen rein - Elbe auch!" fast schon eine Reminiszens an die radikalen Zeiten mit Jutta Ditfurt. (Was die Menschen in der Elbe machen bleibt leider offen.)

Was die Leser brennend interessiert ist natürlich, mit welchen Gefühlen die Fraktionsvorsitzenden in den Zoo gehen. Die Linke hofft das Patentier zu erblicken. Ahja. Die CDU bedauert, wie schon letztes Jahr, dass die Narretei des Umzugs des Zoos in den Elbauenpark scheiterte. Das scheint noch tief zu nagen. Die Grünen fühlen sich beim Anblick des Zoodirektors Kai Perret an den Eisbären Knut erinnert. Soso.

Das man im Falle einer blöden Fragen auch einfach mal eine dem Frageniveau entsprechende Antwort geben sollte, demonstrieren sehr schön die Linke und future! Was soll man bitte schön intelligentes auf die Frage: "Welches Gefühl haben Sie, wenn Sie in Magdeburg im Frei- oder Schwimmbad baden gehen?" antworten? Hans-Werner Brüning (Die Linke) macht aus seinem Herzen keine Mördergrube. Er fühlt: "Entspannung, Wärme". Michael Stage (future) sieht sich einem nassen Gefühl ausgesetzt. Beides beim Baden durchaus gesunde Empfindungen. Reinhard Stern (CDU) fordert den Erhalt der Bäder. Zuvor hatte er sich bereits als Freund der Theater und des Zoos geoutet. Letztes Jahr war an selbiger Stelle von ihm noch die Konzentration auf die Pflichtaufgaben gefordert worden, was ja Bäder, Theater und Zoo eher ausschließt. Da sollte er sich nun aber doch mal entscheiden.

Dann die ultimative Frage: Wer wird Oberbürgermeister? Da allen halbwegs politisch Interessierten die Antwort auf der Zunge liegt, kann man hier mal sehr schön sehen, für wie blöd das Wahlvolk jeweils gehalten wird. Das Rainer Löhr (SPD) Lutz Trümper vorne sieht überrascht nicht so richtig. Wenn es nach den Spatzen auf den Dächern geht, ist die Prognose sogar richtig. Die CDU hält eher Wigbert Schwenke (CDU) für den Erringer der Amtskette (Er kennt nämlich die Bedürfnisse der Bürger!). Das man an OB Schwenke dort selber glaubt, ist zwar schon etwas in Zweifel zu ziehen, allerdings kann man es der CDU nun wirklich nicht verdenken, dass sie nicht schon im Vorfeld Trümper bejubelt. Die Linke sieht selbstredend Frank Theile das Rennen machen. Tststs. Nachdenklich sollte die Linke stimmen, dass die Volksstimme hinter dem Namen, des in zwei Monaten angeblich den Thron Erklimmenden, anmerkt, für welche Partei er antritt. Sagen wir mal so, der Bekanntheitsgrad läßt noch Reserven erkennen.

FDP und future scheinen sich sicher zu sein, dass es in Magdeburg keine intelligenten Lebensformen mehr gibt. Lydia Hüskens (FDP) wird zwar von Teilen ihrer Partei unterstützt, dass dies aber annähernd zu 50 % Wählerstimmen in Magdeburg führen könnte, ist schreiend abwegig. Future sieht die Liebe des seit 10 Jahren in Magdeburg wohnenden Oliver Schilling zu seiner Wahlheimat für so durchschlagend an, dass an einem Wahlsieg nicht zu zweifeln ist. Möglicherweise ist das "Natürlich" in der Behauptung der Futuristen jedoch als Augenzwinkern zu verstehen. Die Grünen ringen sich zur Benennung eines politischen Konkurrenten durch und Tippen auf Lutz Trümper (SPD) als zukünftigen OB. Dass dieser sich nur knapp gegen Olaf Meister (Grüne) behaupten können wird und somit SPD und Grüne in der Stichwahl miteinander ringen, ist allerdings auch nicht viel wahrscheinlicher als der Triumphzug Lydia Hüskens. Auch hier wollen wir mal Wunsch und Humor als Väter des Gedankens durchgehen lassen. Der einzige Tipp mit Nachrichtenwert stammt übrigens von Klaus Kutschmann (Bund für Magdeburg). Er tippt auf Wigbert Schwenke (CDU) und gibt damit indirekt bekannt, dass der Bund für Magdeburg sich am Rennen nicht beteiligt.

Tja, was könnte nach alldem den nun für 2008 der zu erwartende Höhepunkt für die Stadt sein? Klare Antwort von Alfred Westphal (Grüne): das Abitur seiner Tochter und sonst für ihn jeder Tag. Ähm? ja...

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Montag, September 17, 2007

Klassenfahrt

Volksstimme Lokalanzeiger, 1. Seite. Es ist ein Bild des Grauens. Fünf vom Jetlag arg zerknautschte Gestalten in blauen T-Shirts werden an einem Band durch die New Yorker Innenstadt geführt. Was ein wenig nach betreutem Wohnen aussieht, ist allerdings in Wirklichkeit das Kommando Spezialkräfte des Magdeburger Stadtrates. Fünf Stadträte im Herzen der Großmacht.

Während Gerd Zimmer (Linke) den US-Imperialisten sicherlich verdeckt einen fies vor die Omme gesemmelt hat, ist man sich bei Klaus Kutschmann (Bund für Magdeburg) nicht ganz sicher, ob er über den Sinn seiner Anwesenheit in Kenntnis gesetzt wurde. Seinem Blick ist klar die Frage zu entnehmen: "Meine Güte, wo ist nur der Hasselbachplatz?" Wirklich Angst macht einem jedoch Olaf Czogalla (SPD). Mal ehrlich, er ist doch George W. Bush wie aus dem Gesicht geschnitten!

Aufgabe der Gruppe auf der diesjährigen New Yorker Steubenparade war übrigens die Beantwortung der Frage, wieso eigentlich Steuben seine Heimatstadt verliess und sich lieber in den Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg stürzte. Durchaus denkbar, dass man der Beantwortung der Frage ein Stück näher gekommen ist.

Auch sonst war Magdeburg scheinbar führungslos im alten Europa zurück geblieben. Der Oberbürgermeister (durfte merkwürdigerweise nicht mit aufs Foto!), der Kulturbeigeordnete, der Wirtschaftsbeigeordnete, der Sprecher der SWM usw. Alle weg. Bei der Volksstimme übernahm der Chef der Lokalredaktion die brisante Aufgabe der kommunalen Berichterstattung aus New York auch lieber selbst.

Der genialste Auftritt war dann aber dem Kulturbeigeordnetem Rüdiger Koch vorbehalten. Er stand eine Minute neben dem live berichtenden Wetteransager von CBS. Einfach so. Schweigend. In einem etwas zu engen weinrotem T-Shirt. Volksstimme: "Für die Stadt ein großartiger Werbeerfolg." Nunja. Kochs Qualitäten liegen vielleicht doch weniger im optischen Bereich. Die Magdeburger Jungfrau hätte hier als Symbol möglicherweise doch NOCH werbewirksamer gewirkt. Ein geschickter Nipplegate-Skandal live auf CBS - das wäre es gewesen. Naja vielleicht beim nächsten mal.

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Mittwoch, Mai 30, 2007

Einer wird verglühen

Das politische Magdeburg hat derzeit die Chipstüten aufgemacht. Erdnussflips stehen bereit. Die Gattin holt noch schnell das Bier aus dem Keller. Man kuschelt sich gemütlich auf die Lümmelcouch und macht sich für ein sehr interessantes und seltenes Spektakel auf der Politbühne bereit. "Ewv - einer wird verglühen" die angesagte lokale Show. Entweder verglüht IHK-Präsident Hieckmann - oder die IHK Magdeburg. So oder so - es ist unterhaltsam. Intrigen, Stasi, wenn da jetzt noch Sex hinzukommt können die Holländer mit ihrer "Her mit der Niere!"-Show wirklich einpacken. Wir sind allerdings schon so skandalgestählt - die Nachricht, dass die IHK an Mitglieder ihrer Vollversammlung Kredite ausreichte, regte zum Beispiel schon keinen mehr auf. Da vergibt die IHK von den Zwangsbeiträgen ihrer Zwangsmitglieder Kredite an Leute aus dem eigenen Kontrollgremium. Als IHK-Vollversammelter - sollte man seinen netten, günstigen Kreditgeber wirklich abwählen - nur weil er den Text der Internationale in der IHK-Kantine trällert? So verrückt sind nur wenige!

Allerdings geht derzeit so eine merkwürdige Welle durch die Stadt. Neulich meldete sich mal wieder der schon hinlänglich bekannte Leserbriefschreiber Finzelberg aus Biederitz in der Volksstimme zu Wort. Der Heilung scheint er nicht näher zu kommen. Er fordert immer noch eine Autobahn zwischen Biederitz und Schönebeck. Die Begründung hat er verändert (letztesmal hatte er seinen monströsen Wahn im Dienste des Umweltschutzes gesehen) aber sonst steht er weiterhin zu seiner fixen Idee.

Heute zwingt Leser Ernst Schulze aus Magdeburg einem Tränen der Rührung ins Gesicht. Er befürchtet, dass die von der Natur leider völlig unzureichend ausgestattete Elbe verhindert, dass Magdeburg sich zukünftig das "Duisburg des Ostens" nennen könnte. Da unser Hafen recht häufig eisfrei ist - sollten wir nicht um den Titel "Murmansk des Südens" kämpfen? Angesichts des städtebaulichen Charms - wie wäre es mit "Castrop-Rauxel der Herzen"?

Andere Gruppierungen sind noch einen Schritt weiter. Geheimnisvoll Mächte scheinen den Abriss der Stadt vorzubereiten! Nachdem der sinnfreie Abriss der alten Sparkasse beschlossene Sache ist (nur Grüne und Bund für Magdeburg erhoben - wenn auch sicher vergeblich - ihr Stimmchen) plant die Messe den Abriss der bisher (unverständlicherweise) funktionierenden Gastronomie "Scheunenwirt". Man will expandieren. Wieso, warum, wohin, wie ... die Fragewörter prasseln knüppeldick auf Hartmut Schreiber - den Beherrscher des Magdeburger Messeimperiums - ein. Erkennbaren Sinn macht es nicht. Wenn es nichts Persönliches gegen den Scheunenwirt ist - wird wohl die sukzessive Ausradierung der Stadt das Ziel sein.

Die Magdeburger Verkehrsbetriebe polken mal wieder an den Schienen vor dem blauen Bock rum und halten das für eine "Operation am offenen Herzen". Liebe MVBler! Wenn Euch das Sorgen bereitet - wechselt schnell noch den Beruf. Wenn die Tunnelbaustelle die Stadt über Äonen in zwei Teile trennt, liegt der Patient sozusagen im Koma. Zwischen Ost- und Westberlin konnten wenigstens die Rentner fahren. Ost- und Westmagdeburg sind dann ähnlich gut verbunden wie ... Mond und Erde. Man sieht sich und es war auch schon mal jemand da - das ist aber lange her.

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Freitag, Mai 11, 2007

Wiederholungstäter

Sie haben es schon wieder getan! Wird vielleicht eine neue obskure Tradition: Einmal im Jahr trifft man sich im Schein tausender Teelichter zur Sonnenwende unter dem goldenen Hirsch vor dem Magdeburger Rathaus und beschließt den Bau des Damokles-Tunnels. Na wenns dem Tourismus hilft.

Eigentlich ist es kaum zu fassen, dass ein schon fast objektiv absurdes Projekt, wie der nun angestrebte Bau einer Autobahn mitten durch das Stadtzentrum, auch nur einen öffentlichen Fürsprecher findet. In Magdeburg wird das Vorhaben aus der Steinzeit der Stadtplanung von einer Mehrheit bejubelt und als Zukunftssicherung der Stadt verstanden (CDU-Vertreter gucken an der Stelle immer ganz ernst. Der Bau einer vierspurigen Straße durch die Innenstadt ist für sie so selbstverständlich, dass ihnen Gedanken moderner Stadtplanung fast wie eine Hostienschändung erscheinen.). Gerne bezieht man sich in Magdeburg dann auf den guten alten Guericke, der schon 1631 eine leistungsfähige West-Ost-Querung an der Stelle plante, sie damals aber nicht verwirklichen konnte. Nun könnten einem Zweifel kommen, ob 376 Jahre alte Pläne noch so topaktuell sind. In Guerikes Zeit machte es natürlich Sinn, den Verkehr direkt am Knotenpunkt Alter Markt zu bündeln und zur Abwechslung mal annähernd gerade Straßen zu bauen. In Zeiten des motorisierten Indivudualverkehrs und die Sonne durch ihre schlichte Anwesenheit verdunkelnde LKWs könnten sich andere Konzepte erforderlich machen. Naja - den Tunnel kann man ja vielleicht auch wieder zu schütten.

Interessant das Tänzchen der SPD. Die SPD hatte sinnigerweise die aktuelle Tunnel-doch-noch-Verhinderungsaktion losgetreten. Es hätte sogar geklappt, wenn die SPD-Fraktion ihrem Antrag zugestimmt hätte. Gut, das ist jetzt vielleicht etwas viel verlangt, aber 21 zu 28 bei 5 Enthaltungen heißt auch, dass, wenn nur vier Tunnelfreunde den SPD-Antrag mit Ja bedacht hätten ... tja. Der reiche Fundus der SPD-Fraktion an Enthaltungen und Nein-Stimmen - es hätte gereicht. Da bleiben ja eigentlich nur zwei Optionen. Entweder spricht man in der SPD Anträge vor deren Stellung nicht ab oder die geschätzten Fraktionsmitglieder ändern danach noch ihre Meinung und lassen den Fraktionsvorstand im Regen stehen. In beiden Fällen sollte ein Fraktionsvorstand nach einem solchem Desaster beim wichtigsten Antrag des Jahres mal über eine ehrenamtliche Neuorientierung nachdenken. Olaf Czogalla als neuer Fraktionsvorsitzender der SPD hätte sicherlich einen erheblichen Unterhaltungswert!

Die anderen Fraktionen? Eigentlich wie erwartet. Stadtrat Kutschmann vom Bund für Magdeburg hatte ein kurzes Streichholz gezogen und war somit vehemment für den Tunnel. Stadtrat Brüning (PDS neulich: der Tunnel ist verzichtbar) demonstrierte seine eisenharte Linie und änderte die Meinung (immerhin äußert sich die PDS wieder - war ja in letzter Zeit nicht immer so). Stadtrat Franke (FDP) war für den Tunnel (und somit gegen die Sparvorschläge seiner Fraktion - na die sind ja nun auch schon wieder bestimmt drei Wochen alt).

Wenn man mal durch eine schöne Stadt schlendern will - wozu gibt es Urlaub.

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Mittwoch, Mai 09, 2007

Heerschau

Das Kampfgetümmel um den Damokles-Tunnel wird zunehmend unübersichtlicher. Während sich heute die Leser in der Leserbriefspalte einen Schlagabtausch liefern, kann man mal versuchen durch den Schlachtenqualm hindurch die Aufstellung der Truppen zu erkennen.

Eine klare Sache scheint die CDU, neben der Volksstimme stärkster Tunnelbefürworter. Die Tunnelvorlage wurde Parteiintern zu einem heiligen Buch erklärt und kommt in der Wertigkeit knapp hinter der Bibel. Die 15 christdemokratischen Räte werden vermutlich geschlossen für den Tunnel, also gegen den SPD-Antrag, stimmen. Es sei denn, eine interessante Kulturveranstaltung (ist vielleicht wieder ein Zauberer in der Stadt?) reißt wieder einmal größere Löcher in die Fraktionsreihen.

Auf der Gegenseite stehen, scheinbar ebenfalls grimmig zum Kampf entschlossen, die Bündnisgrünen (4 Räte). Solange niemand auf die Idee kommt, ihnen den Tunnel mit dem Namensvorschlag "Kaiser-Otto-Tunnel" in letzter Minute schmackhaft zu machen, werden sie wohl bei ihrer langjährigen Ablehnung bleiben.

Schwierig ist die Lage bei der SPD (13 Räte). In den Fraktionsräumen sitzt der Fraktionsvorstand an knarzenden Funkgeräten: "Czogalla bitte kommen. Czogalla bitte kommen. Es gibt neue Erkenntnisse. Wechseln sie umgehend den Kurs! ... knarz.. krächz...(singend!).... Major Olaf ... wollen sie das Projekt, denn so zerstören?" Doch - er kann nichts hörn.
Mehrere SPD-Räte könnten mit Enthaltung oder gar Ablehnung des SPD-Antrages votieren. Es droht der sozialdemokratische Supergau - Ablehnung des eigenen Antrags durch den Stadtrat durch eigene Stimmen. Das bei der vermutlich wichtigsten städtebaulichen Entscheidung der Legislaturperiode. Könnte nach einem solchen Desaster der Fraktionsvorstand im Amt bleiben? Will er das?

Noch undurchsichtiger ist die größte Fraktion. Die 16 Mannen der PDS haben sich bisher stark zurück gehalten. Das Thema wird eher als lästig empfunden. Alles scheint möglich. Das die Fraktion sich geschlossen für eine Seite entscheidet ist jedoch eher ausgeschlossen.

Auch die 4 von der FDP sind nicht so richtig berechenbar. Steuergelder einsparen wäre an sich ja ein liberaler Ansatz. Andererseits dürfte das kaiserliche Dauerfeuer der Volksstimme nicht spurlos vorübergehen.

Bei future!, der Stagepartei (2 Räte) ist zwar anzumerken, dass rein jugendpolitisch der Tunnel nicht so richtig einzusortieren ist. Vermutlich wird man sich jedoch auf die Seite der Mehrheits-SPD und der Grünen schlagen.

Da der Tunnel für den Tierschutz keine Rolle spielt, werden wohl der Bund für Magdeburg und die Vertreterin der Tierschutzpartei (gemeinsam 2 Räte) vorher ein Los ziehen und dann entscheiden.

Die Spannung bleibt. Sicher wird die Volksstimme morgen noch mal die Tunnelgegner in die Defensive drängen. Morgen Abend wissen wir dann mehr.

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