Wählernecken

Eine gewisse Tendenz zum Wählernecken, auch jenseits der STf!-Fraktionsbildung, ist in der Magdeburger Kommunalpolitik derzeit durchaus festzustellen. Die Gewählten nehmen gleich reihenweise die Wahl nicht an. Nun ist es nicht so ungewöhnlich, dass Kandidaten sich mehr als Zählkandidaten begreifen. Dann muss man aber auch mit dem "Risiko" einer Wahl leben. Man kann doch nicht vollmundig um das Vertrauen des Wahlvolks werben und ihm dann das Gesäß, Mittelfinger oder Zunge zeigen! Oh doch. Man kann.

Da wäre Karl-Heinz Paqué (FDP). Eigentlich zwar nur auf Platz 2 der FDP in Reform gesetzt - konnten sich aber doch diverse Wähler damit anfreunden, dass ihr Stadtteil zukünftig vom Ex-Minister repräsentiert wird. Paqué in der Volksstimme vom 22. Mai auf die Frage nach seinem Ziel: "Wirtschaft und Wissenschaft in der Landeshauptstadt stärken." Zwinker, zwinker. Nach seiner Wahl verzichtete er eilig. Noch krasser: Ulrich Koehler (FDP). Er hatte in Reform den FDP-Spitzenplatz inne und wurde eifrig plakatiert und beworben. Sein Ziel: "Stärkung der Wirtschaftskraft Magdeburgs und größere politische Handlungs- und Gestaltungsspielräume durch finanzielle Konsolidierung.". War dann doch eher Parteilyrik. Ulrich Koehler war zwar von Paqué überrundet worden, hätte jedoch nach dessen Verzicht nachrücken können - wollte aber nicht. Stark vor Ort - soso. Der drittplatzierte Helmut Hörold erbarmte sich dann.

Verrückter ging es bei future zu. Andreas Radespiel, auf Platz 2 in der Altstadt kandidierend, zog an Melanie Ockert vorbei. "Soziale Infrastruktur und die Kulturlandschaft mehr ausbauen, um Investoren attraktive Softfacts zu bieten, die für die Beurteilung von Standortplätzen wichtig sind." Ähm. Hüstel. Na müssen die Wähler so was gleich so bierernst nehmen? Er lehnte ab. Spitzenkandidatin Melanie Ockert wollte dann aber auch nicht. (Vergessen die Zeit, als es noch hieß: "...junge Frauen unterstützen, um Perspektiven zu bieten und sie auch nach Studium, Schule und Ausbildung in der Stadt zu halten.") Da ruhten nun die Hoffnungen der altstädtischen Future-Wähler auf dem Dritten, Michael Schmidt. Ach was sollte da nicht alles angepackt werden: "Schaffung freier Kitas, subventioniertes Schulessen, zukunftsorientierte Sanierung der Gruson Gewächshäuser." Aber auch Michael Schmidt zeigte sich hartherzig und lehnte ab. Damit war die Liste von future! in der Altstadt erschöpft. Keiner (!) von der Liste wollte ernsthaft in den Rat. Nicht einer. Niemand. Soso. Der Wahlbereich 3 (Olvenstedt) half dann mit Mirko Stage aus, womit der familiäre Charakter dieser Partei hinreichend nachgewiesen sein dürfte.

Auch die NPD - angetreten dem doitschen Volkswillen Geltung zu verschaffen - war mit dem Wählervotum unzufrieden. Nicht nur die klägliche Zahl der Wähler, sondern auch deren Humor ausgerechnet Michael Grunzel für die NPD in den Rat zu schicken, wurde im Führungsbunker nicht so sehr begrüßt. Während Grunzel eigentlich vor hatte: "Den Scheindemokraten die Grundlagen ihres politischen und gesellschaftlichen Handelns zu entziehen." wurde nun zunächst ihm die Grundlage entzogen. Als Nachrücker zieht Matthias Gärtner ein. Er verzichtete leider nicht. Schade! 11 NPD-Verzichtserklärungen hätten den Stadtrat deutlich aufgewertet.

Dreisatz

Nach dem gerade der Oliver-Müller-Hundekot-Bericht überstanden war, schlug nun eine ähnlich gelagerte Problematik bezogen auf den Parkplatz an der Sternbrücke unvermittelt auf die schutzlosen Leser ein. An exakt gleicher Stelle der Volksstimme, in ähnlicher Länge platziert (wird doch wohl keine Kolumne werden) behandelt Stadtrat Oliver Müller (Linkspartei) diesmal: Schlamm. Für die Ausgestaltung von 23 Zeilen zum Thema in extremem Beamtendeutsch benötigt er exakt drei Sätze. Das spart zwar teure Satzzeichen, erschwert aber etwas das Lesen. Der Inhalt ist mit: "Schlamm ist doof" ausreichend umschrieben.

Sollte Oliver Müller da auf seinem Arbeitsplatz sitzen, die Volksstimme lesen und dann zu einem beliebigen Thema eine drei-Satz-Pressemitteilung absondern? Ja. Stadtrat Müller gehört nämlich zu der vom Landesrechnungshof kritisierten Kaste der hauptamtlichen Stadträte, die also bei der Fraktion der sie angehören auch noch hauptberuflich angestellt sind. (Um als Magdeburger auf diese Kritik der Verwurstung von Haupt- und Ehrenamt zu stoßen, muss man allerdings die Feindpresse - also die Mitteldeutsche Zeitung - vom 23. 2. lesen.) Berufskollegen sind in Magdeburg die für die Tierschutzpartei in den Stadtrat eingezogene Birgit Kriese (jetzt Bund für Magdeburg) und Michael Stage (future). Letztere Fraktion kämpft um den Titel vorbildlicher Familienbetrieb, da nicht nur der Fraktionsvorsitzende Michael Stage auch bei der Fraktion beschäftigt ist und das zweite Ratsmandat durch den Bruder Mirko Stage wahrgenommen wird, sondern auch noch die jetzige Fraktionsgeschäftsführerin schon vor Aufnahme ihrer Tätigkeit mehr als nur freundschaftlich verbandelt gewesen sein soll.

Abgesehen von Oliver Müller werfen die anderen aber wenigstens nicht mit inhaltsleeren Hundekot- und Schlamm-Pressemitteilungen um sich.

Dickes Ende

Das Jahr 2007 liegt in den letzten Zügen. Der Oberbürgermeister gibt in einem auf 2 Ausgaben der Volksstimme verteiltem Interview seine Einschätzung zur Lage zu Protokoll. Kurzfassung: Im Prinzip lief es dufte (wenn bloss das blöde Land nicht wäre). Es kommen aber noch harte Zeiten auf uns zu! - Also keine Auffälligkeiten.

Nun durften auch die sieben Fraktionen des Stadtrates, jeweils in eine schmale Spalte gezwängt, ihre Sicht der Dinge im Telegrammstil morsen. Besonders interessant ist traditionell die Selbsteinschätzung der Fraktionen, was sie den so gerissen haben. Die Linke freut sich, dass sich auf ihren Antrag eine Regionalkonferenz mit dem Erhalt des Schiffshebewerks auseinandersetzt. Letztes Jahr hatte man sich über das Anstoßen einer Debatte zur Magdeburger Wirtschaftsförderung gefreut. Das Anstoßen von Debatten und Konferenzen wird da offensichtlich professionell betrieben. (Prämisse für das Jahr 2007 war übrigens eigentlich die Verbesserung der Arbeitsplatzsituation - die entsprechenden Initiativen der Fraktion bleiben leider im Dunkel der Geschichte.) Niedlich die Freude der CDU über ihren Beitrag zum Beschluss zum Nichtverkauf der Wobau. 53 (alle) zu 4 (FDP) lauteten die Mehrheitsverhältnisse - die SPD wollte ein Bürgerbegehren gegen der Verkauf starten, die Linke drohte mit Selbstverbrennung (naja fast) - da hat die CDU sich wirklich mächtig ins Zeug legen müssen, um diesen knappen Erfolg zu erringen. Nicht weniger originell die SPD. Bekanntlich hatte man versucht im Zuge später Erkenntnis den Tunnelbeschluss noch mal zu kippen und war dann an der eigenen Fraktion gescheitert. Wo bei anderen Parteien sich dann die Fraktionsvorstände vom Ratsbalkon stürzen, feiert die SPD den grandiosen Sieg. Sie meint einen Kostenaufwuchs (des eigentlich ja nun offiziell verabscheuten Projekts) verhindert zu haben. Herzlichen Glückwunsch.

Bei der Frage zum Höhepunkt Magdeburgs 2007 herrscht weitgehend Einigkeit: das Puppentheater (Gab es Freikarten?)

Auch bei der Panne des Jahres ist man sich einig - zumindest fast. Die Schließung eines städtischen Pflegeheims nach jahrelangen Querelen mit der Landesheimaufsicht und der Unfähigkeit des städtischen Eigenbetriebs das Problem koordiniert anzugehen - ja, selten hat sich die Stadt so zum Klops gemacht. Die SPD stand allerdings vor dem Problem, dass ihr Oberbürgermeister bzw. seine Verwaltung ja nun schlecht eine Panne (so mit dehydrierten Senioren und allem Drum und Dran) verursacht haben kann. Da bietet sich der rechte Szeneladen Narvik und die durch die Gegend stolpernde katholische Gero AG als Pannemann des Jahres natürlich an. (Wobei das eigene Tunneldesaster auch ein schöner Preisträger gewesen wäre.) Future sah als Panne des Jahres hingegen das Fehlen Magdeburgs auf dem Monopolybrett. Letztes Jahr war es das Fehlen einer Platzbenennung nach dem FCM-Helden Heinz Krügel. Tja, Probleme gibt`s.

Bei den zukünftigen Prämissen der Fraktionen ist es beruhigend zu wissen, dass der Bund für Magdeburg die Stärkung des Wirtschaftsstandortes beabsichtigt. Die Grünen ihrerseits scheinen future zu unterwandern! Zumindest ist die Forderung "Autos raus" in der future-Losung "Lebendige Innenstadt: Autos raus, Menschen rein - Elbe auch!" fast schon eine Reminiszens an die radikalen Zeiten mit Jutta Ditfurt. (Was die Menschen in der Elbe machen bleibt leider offen.)

Was die Leser brennend interessiert ist natürlich, mit welchen Gefühlen die Fraktionsvorsitzenden in den Zoo gehen. Die Linke hofft das Patentier zu erblicken. Ahja. Die CDU bedauert, wie schon letztes Jahr, dass die Narretei des Umzugs des Zoos in den Elbauenpark scheiterte. Das scheint noch tief zu nagen. Die Grünen fühlen sich beim Anblick des Zoodirektors Kai Perret an den Eisbären Knut erinnert. Soso.

Das man im Falle einer blöden Fragen auch einfach mal eine dem Frageniveau entsprechende Antwort geben sollte, demonstrieren sehr schön die Linke und future! Was soll man bitte schön intelligentes auf die Frage: "Welches Gefühl haben Sie, wenn Sie in Magdeburg im Frei- oder Schwimmbad baden gehen?" antworten? Hans-Werner Brüning (Die Linke) macht aus seinem Herzen keine Mördergrube. Er fühlt: "Entspannung, Wärme". Michael Stage (future) sieht sich einem nassen Gefühl ausgesetzt. Beides beim Baden durchaus gesunde Empfindungen. Reinhard Stern (CDU) fordert den Erhalt der Bäder. Zuvor hatte er sich bereits als Freund der Theater und des Zoos geoutet. Letztes Jahr war an selbiger Stelle von ihm noch die Konzentration auf die Pflichtaufgaben gefordert worden, was ja Bäder, Theater und Zoo eher ausschließt. Da sollte er sich nun aber doch mal entscheiden.

Dann die ultimative Frage: Wer wird Oberbürgermeister? Da allen halbwegs politisch Interessierten die Antwort auf der Zunge liegt, kann man hier mal sehr schön sehen, für wie blöd das Wahlvolk jeweils gehalten wird. Das Rainer Löhr (SPD) Lutz Trümper vorne sieht überrascht nicht so richtig. Wenn es nach den Spatzen auf den Dächern geht, ist die Prognose sogar richtig. Die CDU hält eher Wigbert Schwenke (CDU) für den Erringer der Amtskette (Er kennt nämlich die Bedürfnisse der Bürger!). Das man an OB Schwenke dort selber glaubt, ist zwar schon etwas in Zweifel zu ziehen, allerdings kann man es der CDU nun wirklich nicht verdenken, dass sie nicht schon im Vorfeld Trümper bejubelt. Die Linke sieht selbstredend Frank Theile das Rennen machen. Tststs. Nachdenklich sollte die Linke stimmen, dass die Volksstimme hinter dem Namen, des in zwei Monaten angeblich den Thron Erklimmenden, anmerkt, für welche Partei er antritt. Sagen wir mal so, der Bekanntheitsgrad läßt noch Reserven erkennen.

FDP und future scheinen sich sicher zu sein, dass es in Magdeburg keine intelligenten Lebensformen mehr gibt. Lydia Hüskens (FDP) wird zwar von Teilen ihrer Partei unterstützt, dass dies aber annähernd zu 50 % Wählerstimmen in Magdeburg führen könnte, ist schreiend abwegig. Future sieht die Liebe des seit 10 Jahren in Magdeburg wohnenden Oliver Schilling zu seiner Wahlheimat für so durchschlagend an, dass an einem Wahlsieg nicht zu zweifeln ist. Möglicherweise ist das "Natürlich" in der Behauptung der Futuristen jedoch als Augenzwinkern zu verstehen. Die Grünen ringen sich zur Benennung eines politischen Konkurrenten durch und Tippen auf Lutz Trümper (SPD) als zukünftigen OB. Dass dieser sich nur knapp gegen Olaf Meister (Grüne) behaupten können wird und somit SPD und Grüne in der Stichwahl miteinander ringen, ist allerdings auch nicht viel wahrscheinlicher als der Triumphzug Lydia Hüskens. Auch hier wollen wir mal Wunsch und Humor als Väter des Gedankens durchgehen lassen. Der einzige Tipp mit Nachrichtenwert stammt übrigens von Klaus Kutschmann (Bund für Magdeburg). Er tippt auf Wigbert Schwenke (CDU) und gibt damit indirekt bekannt, dass der Bund für Magdeburg sich am Rennen nicht beteiligt.

Tja, was könnte nach alldem den nun für 2008 der zu erwartende Höhepunkt für die Stadt sein? Klare Antwort von Alfred Westphal (Grüne): das Abitur seiner Tochter und sonst für ihn jeder Tag. Ähm? ja...

Nassforsch

Derzeit werden die Stages im Rathaus sicherlich eher selten mal gegrüßt. Aus Sicht der Stadtratskollegen der anderen Fraktionen hat Michael Stage, Vorsitzender der Stagefraktion, nämlich den anderen Stadträten vorgeworfen, sie würden wegen 13 € Sitzungsgeld künstlich eine formale Ratssitzung durchgezogen, respektive umgehend vertagt haben. Naja - es ist Ihnen ja durchaus einiges zuzutrauen - dass da aber wegen 13 € die Dollar- oder eben Eurozeichen in den Augen leuchten, ist dann doch eher abwegig. Das der Stadtrat gedankenlos insgesamt knapp 600 € verquietscht hat, ist allerdings auch nicht so ohne weiteres von der Hand zu weisen. Davon könnte man einen städtischen Brunnen locker mehrere Wochen betreiben - wie wir den Spardiskussionen entnehmen durften (Na hoffentlich wird jetzt nicht das Rathausklo dichtgemacht). Die Kritik Stages weist heute Holger Franke (FDP) als "nassforschen Populismus" verärgert zurück. (Die Art der Kritik, inklusive Aufruf an Vereine doch per Fax bei Familie Stage sich um die 600 € zu bewerben, war tatsächlich ... nun ja irgendwie futureresk).

Während Michael Stage, vor die Wahl gestellt, bei anderen Fraktionen oder aber bei möglichen Wählern gut anzukommen, sich nachvollziehbarer Weise für die Wähler entscheidet, sind die Entscheidungsabläufe bei Holger Franke nicht ganz so plausibel. Er betreibt, von der Volksstimme auch noch abgedruckte, Presseschelte und wirft der Kommentatorin vor forsch (nicht etwa nassforsch) und einseitig zu berichten und damit der Politikverdrossenheit auf die Beine zu helfen. In ein wie großes Fass Ignoranz muss man eigentlich als Kind gefallen sein, um in einer monopolisierten Presselandschaft so vehement (und eher persönlich werdend) über die diensthabende Stadtratsjournalistin herzufallen? Am Ende machen noch Franke, Klein, Heendorf und das MDF1-Team eine Selbsthilfegruppe "Verfolgte der Volksstimme-Lokaljournalisten" auf.

Wettfieber

Die bwin-Affäre scheint psychische Spätfolgen mit sich zu bringen. Die Familie Stage ähm.. die Jugendpartei future hat doch tatsächlich der Allgemeinheit eine Wette angeboten, wonach future! 10.000 € springen läßt, wenn es Magdeburg im Rahmen einer Internet-"Wahl" auf das Monopoly-Brett schafft. Der Betrag dürfte ein Vielfaches des Jahreshaushalts der politisch weniger aktiven "Partei" ausmachen, aber man muss halt Prioritäten setzen! Das die Stadt Magdeburg bei einer im Verhältnis zur klassischen Spiel-Variante eher nicht gekauften Spezialausgabe des Brettspiels (statt Straßen kann man wohl Städte kaufen) erscheint, sollte schon ein erhebliches finanzielles Engagement rechtfertigen. (Angesichts der allgemeinen Monopoly-Hysterie in den deutschen Städten stehen der kompletten Marketingabteilung des Brettspielherstellers dermaßen vor Lachen die Tränen in den Augen, dass Ärzte wegen drohender Dehydrierung konsultiert werden mußten.)

Nun dann wollen wir uns doch mal dran machen die Parteikasse zu sprengen. Unter http://www.monopoly.de/ kann jeder an der Abstimmung teilnehmen. Keine Ausflüchte liebe Leser! Hier kann man mal eine einzelne Partei gezielt finanziell abwählen - da wollen wir doch diese Chance nicht ungenutzt verstreichen lassen. Wir sagen JA zu Magdeburg.

Das Magdeburg dann neben Hammerstädten wie Erfurt etc. die Badstraße mimt - naja, wir müssen auch Opfer bringen!

Sieben auf einen Streich

"Was denken Sie beim Ausblick vom sanierten Aussichtsturm?" - Wenn solche Fragen im Raum stehen, ist es wieder Zeit für das wirklich ultimative "Leser schreiben für Leser"-de luxe. Die sieben Ratsfraktionen im Magdeburger Stadtrat antworten auf die Fragen der Volksstimme.

Richtige Antwort auf obige Frage wäre übrigens gewesen: "Angesichts der Kosten stürze ich mich jetzt herab." Leider lagen alle daneben. Ansatzweise korrekt: Hans-Werner Brüning (PDS), der sich immerhin dem Trunke hingeben will. Natürlich mit ROTwein (ganz Sohn seiner Klasse)! Die bedenklichste Antwort zur Frage: "Welche kommunalpolitische Entscheidung 2006 macht Sie stolz?" stammt hingegen von Klaus Kutschmann (Bund für Magdeburg). Ihm fällt beim besten Willen dazu nichts ein, erkennt aber: "...Magdeburg entwickelt sich" (jaja, wie das sowjetische Flugwesen) . Herr Kutschmann und Reinhard Stern (CDU) zeichnen gemeinsam verantwortlich für die merkwürdigste Beantwortung der Frage, welche Entscheidung sie geärgert hat. Beide bedauern tatsächlich, dass es mit der Verlegung des Zoos in die Ostgebiete nicht geklappt habe. Naja, auch die Überdachung des Flughafens beispielsweise steht noch aus.

Geradezu dramatisch die Antworten auf die Frage nach den eigenen Erfolgen. Der Bund für Magdeburg sieht seine eigene konstruktive Mitarbeit bereits als Erfolg. Die Grünen haben den Weihnachtsmarkt um zwei Tage verlegt! Nicht wirklich nützlich, aber dem Oberbürgermeister bleiben zwei Tage singender Elch erspart. Die Familie Stage (Künstlername: Jugendpartei future!) sieht Handlungen des Oberbürgermeisters als eigenen Erfolg. Vorstöße der "Jugendpartei" sind der Öffentlichkeit tatsächlich verborgen geblieben. Die PDS freut sich, eine Debatte über die Magdeburger Wirtschaftsförderung angestossen zu haben - wie jedes Jahr. Während die CDU immer noch die Rodung der Alten Elbe feiert, hat die SPD die Gründung von Eigenbetrieben "unterstützt" - das ist doch mal aktives Gestalten.

Tja und was tat richtig weh? Was war schlimm? Wo geht Magdeburg am Stock? Da hat future! deutlich die originellste Antwort. Die Ablehnung der Platzbenennung nach (dem lebenden) Heinz Krügel! Ja das war natürlich ein schwerer Schlag für Magdeburg. Früher wäre das nicht passiert. Also als letzte lebende Persönlichkeit wurde hier Stalin an die Schilder gepinnt. Die Massen waren begeistert! (Kaum war er aber tot: umbenannt! Undankbares Volk!)

Welcher Beschluss war dagegen am allermeisten gerechtfertigt? Alfred Westphal (Grüne): "Grundsätzlich alle sonstigen über 500 Beschlüsse im Stadtrat." Na das ist doch mal ein Wort. Die "Kennzeichnung des Rauchverbots in den Rathaustoiletten" und der Tunnelbeschluss - ob man nun dafür oder dagegen war - alles mindestens am allermeisten gerechtfertigt. (Wenn nicht noch mehr.)

Pannen aber auch Highlights gab es scheinbar so reichlich, dass jeder Prüfling (übrigens alles Kerle) auf die entsprechende Frage eine Antwort wusste.

Die Volksstimme läßt die Fraktionen dann tief ins Haushaltsloch schauen. Die CDU fordert daraufhin lustigerweise ganz harmlos die Konzentration auf die Pflichtaufgaben und damit mal eben die Schließung von Zoo (sollte der nicht nach Osten?), Museum (zuvor von ihr noch als Highlight erwähnt), Theater etc. Holger Franke (FDP) sieht das Heil im Verkauf der Wobau. Was wir dann nächstes Jahr verkaufen bleibt offen (wie wäre es mit dem Tierheim?).

Auch die Heendorf-Affäre wird abgefragt. Die wirklich ehrlichste und glaubwürdigste Antwort stammt von Reinhard Stern. Er will das nicht nochmal erleben. Wer wollte das bezweifeln? Die PDS sagt weiterhin nichts ohne ihren Anwalt.

Dann wird es noch mal spannend. Nach den bereits geschilderten berauschenden Erfolgen der Vergangenheit die Frage - Was planen die Fraktionen für das nächste Jahr? Der Bund für Magdeburg (feat. Tierschutzpartei) beschränkt sich auf die "Ertüchtigung" des Tierheims (den Neubau hatte man abgelehnt). Weitere Pläne werden dort scheinbar nicht verfolgt. Die FDP will die Schulausbildung verbessern - gut, dafür ist die Stadt nicht zuständig, aber der Wille zählt! Die CDU will die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessern. Wie das geschehen soll ist geheime Kommandosache. (Da einer der ihren seit Jahren die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung leitet, darf man gespannt sein, welche Fehlentwicklungen die CDU da aufdeckt!) Die PDS wird die Arbeitsplatzsituation verbessern - Ein Glück dass das mal jemand macht!

Stammespolitik im Rat

Die Familie Stage hält nun 100 % an der Ratsfraktion der Jugendpartei future! Die Existenz von Partei und Fraktion ist nur Eingeweihten bekannt. Bisher wohl einziges Lebenszeichen der immerhin mit einem hauptamtamtlichen Geschäftsführer ausgestatteten Mini-2-Mann-Fraktion war nun die Meldung, dass neben Michael Stage jetzt sein Bruder Mirko Stage nachgerückt ist. Eine weitere Familie in Fraktionsstärke ist die unter dem Künstlernamen Linkspartei auftretende Familie Meinecke. Die bringen es mit Karin (Mama), Walther (Papa) und Sven (Sohn) Meinecke sogar auf 3 Mitglieder und liegen damit familienmäßig noch vorn.

Wenn das so weitergeht, werden bei der nächsten Kommunalwahl in Magdeburg nicht mehr Parteien um die Gunst der müden Wähler buhlen, sondern Stammesverbände. Da könnte man sich die kostenintensiven Wahlgänge auch sparen und das Einwohnermeldeamt bitten, doch mal die Stammesstärken auszuzählen und dann die aktuelle Zusammensetzung des Stadtrates zu ermitteln.