Dienstag, Juli 29, 2008

Albträume

Dass das City-Carré ein architektonischer Albtraum ist, ist nicht wirklich neu. Unmotiviert auf und ab führende Treppen, versteckte Ladenzeilen in die sich Menschen nur bei einer Verkettung unglücklicher Umstände finden - das City-Carré wie wir es lieben. Nun ist jemand aus dem Fenster eines nicht öffentlichen Flures gefallen. Knöchelbruch und geistige Verwirrung wurden diagnostiziert. Vermutlich jemand der noch von der Eröffnungsfeier Ende der 90er her durch das Gebäude irrte und verzweifelt den Weg nach Hause suchte.

Ansonsten eifert Magdeburg dem internationalen Trend zu gepflegten Flammenmeeren nach. Am Gübser Weg kam sogar so etwas wie ein kalifornisches Gefühl auf. Ein Feld mit Winter(!)weizen war in einen etwas hastigen Oxydationsprozess verfallen. (Scheinbar wurden sogar die Materialen der Brandbekämpfer knapp. Zumindest hat wohl die Magdeburger Berufsfeuerwehr den Kollegen von der Freiwilligen Feuerwehr Prester die Jacken geklaut. Auf dem Titelfoto des Lokalanzeigers der Volksstimme wird der Brandbekämpfer mit der großen Aufschrift "FF Prester" als "Berufsfeuerwehrmann" vorgestellt.) Heute nun wird Ähnliches von der Salbker Chaussee gemeldet. Da kann die Berufsfeuerwehr spritsparend direkt von der Wache aus löschen.

Auf Landesebene wird immer noch die Kostenexplosion bei der geplanten Nordverlängerung der A 14 bestaunt. Welch eine Überraschung. Ein öffentliches Vorhaben wird teurer als geplant! Das eigentlich Überraschende ist ja nur, dass die Kostensteigerung bereits vor Baubeginn bekannt wird. Da sind wohl noch weitere Kostensteigerungen in Vorbereitung. Ernstlich besorgte Bürger bringen nun den günstigeren Ausbau der bisherigen Bundesstraße ins Gespräch. Hmm. Karl-Heinz Daehre (CDU, Landesbauminister) möchte aber lieber blaue Schilder! Gelb ist doch voll öde. Gut auch bei einer vierspurigen Bundesstraße kann man diese phänomenal überdimensionierten Kleeblattkreuzungen vom Zaun brechen. Auch völlig sinnfreie Brücken für Feldwege sind drin, damit der jährliche Traktor einem nicht ebenerdig ins Gehege kommt. Wenn man sich das Stück B 189 zwischen Magdeburg und Wolmirstedt ansieht, könnte man meinen es ist eine Autobahn. Ja, aber eben mit gelben Schildern! Das geht so nicht. Da muss parallel dazu noch eine 4spurige Autobahn hin - mit blauen Schildern. Am Ende wird vermutlich eh beides gebaut. Je nach Farbgeschmack fährt man dann 500 Meter weiter links oder rechts. Wenn man das bisschen Landschaft dazwischen noch optimiert, wird es am Ende vielleicht sogar eine achtspurige Autobahn! Da könnte dann auch das Space Shuttle mal zwischenlanden.

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Mittwoch, Juli 23, 2008

23

Es verwundert schon ein wenig, dass die Reiseführer beharrlich eine der wesentlichen Attraktionen unserer geliebten Landeshauptstadt ignorieren. Sogar die örtliche Presse hat sich ermüdet von dem Phänomen abgewandt. Während sich andernorts Menschen gemeinsam mit Stieren in die Arena (oder ins örtliche Kranken-/Leichenschauhaus) treiben lassen, Tomatenschlachten stattfinden oder man gebannt der mumifizierten Vorhaut eines Heiligen folgt, schlägt Magdeburg sie alle.

Jeden Montag den der liebe Herrgott werden lässt (durchschnittlich einen pro Woche) kommen die Magdeburger Montagsdemonstrierer aus ihren Behausungen und veranstalten - egal ob Hagel, Blizzard oder Schafskälte - die letzte regelmäßige zünftige Montagsdemo (vermutlich) der Welt. Die Magdeburger Polizei stellt dann immer einen Streifenwagen, um die Menschenmassen, die sich über den Fussweg des Breiten Wegs ergießen in Schach zu halten. Es sind 23! Kinder mitgezählt. Weswegen sie ziehen, ist nicht mehr ganz klar auszumachen. Soziales natürlich. Optisch wirkt es eher nach einer mobilen Selbsthilfegruppe, die sich auf ein etwas absurdes Hobby geeinigt hat. Sie führen einen Lautsprecher mit - möglicherweise ist einer der ihren nach den vielen Jahren ertaubt.

Genau genommen sind es aber gar nicht zu wenig. Es sind noch 10 zu viel. Wären es nur 13 hätte man die ideale Anzahl, um eine neue Religion zu gründen. Dann könnte man dem politischen Alltag noch etwas weiter entrücken. Andererseits: 23! Sollten die sagenumwobenen Illuminati auf dem Magdeburger Breiten Weg wöchentlich einen geheimnisvollen Ritus praktizieren? Touristen kommt und seht es Euch an!

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Dienstag, Juli 22, 2008

Länderpunkte

Meine Güte! Das ist aber auch wieder Sommer dies Jahr. Während die Temperaturen sich zeitweise zwar durchaus durchwachsen zeigen, ist medientechnisch der Hochsommer angebrochen. Das der Sommer seinen Zenit erreicht hat, kann man immer sehr schön daran erkennen, dass irgendein Weiser die Zerschlagung des Landes Sachsen-Anhalt fordert. Neulich war es wieder soweit. Diesmal trat Jens Bullerjahn (SPD, Finanzminister Sachsen-Anhalts) auf den Plan und forderte kernig die Ausradierung seines Arbeitgebers. Fairerweise plant er auch die Vernichtung von Thüringen und Sachsen. Alle drei Landeshauptstädte sollen bei der Gelegenheit in Not und Elend gestürzt und Leipzig dann Hauptstadt Groß Sachsens werden. (Bei den Mehrheitsverhältnissen in den Ländern wäre man zukünftig zumindest vor einer SPD-geführten Landesregierung sicher.) Wie immer wenn einer diesen Vorschlag bringt, ist ihm der Beifall der Milchmädchenrechner auf der Leserbriefseite sicher. Was man da sparen könnte! Die Zusammenlegung von drei Landesverwaltungen inklusive jahrzehntelangem Umzug und der Beibehaltung absolut sinnvoller Außenstellen zwecks Nachteilsausgleich im mittleren Niederschlesischen Oberlausitzkreis sind auf jedenfall enorm günstiger, als die Beibehaltung der regionalen Entscheidungskompetenzen. Besonders schön hat es der Volksstimme-Leser Walter Bierast (Osterburg) weiter und auch irgendwie zu ende gedacht. Die Eindampfung von lediglich drei Ländern erscheint ihm Stückwerk. Er will (ernst gemeint!) von den 16 Regierungen 15 einsparen und dann über eine gesamtdeutsche Regierung nachdenken. Ähm...?.. Hätten wir dann nicht ..ähm ... zwei?

Lieber Herr Bierast. Die Idee mit der gesamtdeutschen Regierung ist ein alter Traum, wenn nicht der gesamten Welt so doch zumindest Deutschlands. Da trifft es sich, dass ihre Idee bereits im Jahr 1871 umgesetzt werden konnte! Wenn das kein Grund zur Freude ist. Nach 137 Jahren kommt in Osterburg die Nachricht über die Reichseinigung an. (Ich möchte Sie nicht verunsichern, aber in 47 Jahren werden Sie die betrübliche Nachricht über einen verlorenen Weltkrieg erhalten.)

Wenn der Einsparungsgedanke das wesentliche Leitmotiv ist, sollte man aber auch nicht im Klein-Klein bleiben. Österreich zum Beispiel ist unter Kostengesichtspunkten absolut verzichtbar. Na, über Belgien muss man ja wohl nicht ernsthaft reden. Da ganz Skandinavien es mit Mühe auf die Einwohnerzahl von Nordrhein-Westfalen bringt, sollte auch dort mal mit eisernem Besen durch die Regierungsviertel gefegt werden.

Man könnte natürlich auch sagen, dass man nach (zweifacher) Auflösung der Kreisstrukturen und nach der geplanten Auflösung der Gemeinden mal irgendwo beginnen könnte, das Entstehen einer regionalen Identität überhaupt in Ansätzen zuzulassen. Kann ein Mitglied einer Landesregierung mal ein Bundesland nicht nur als blosse seelenlose Verwaltungsstruktur ähnlich dem Zuständigkeitsbereich der örtlichen Autobahmeisterei sehen? Kann ein Bundesland mit seinen (entstehenden) Eigenarten gerade in Zeiten globaler werdener Strukturen nicht etwas Dauerhaftes sein? Bestandteil von Heimat und Identität werden? Ein Bundesland als verlässliche Größe, als kultureller Raum? Bestehend über Generationen? Wohl nicht. Dann wäre es aber konsequenter, sich als Landesregierung nicht im Licht des öffentlich subventionierten Sachsen-Anhalt-Tages zu sonnen. Entweder oder.

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Donnerstag, Juli 17, 2008

Dienstreise

Es vergeht ja nun kein Tag an dem nicht irgendein Beigeordneter der Stadt Magdeburg für eine ordentliche Schlagzeile sorgt. Bis auf eine Teilnahme bei "Deutschland sucht den Superstar" war jetzt eigentlich schon alles dabei. Der Baubeigeordnete Jörn Marx (CDU) hat nach etwas mehr als anderthalb Jahren Magdeburg bereits eine so hohe persönliche Dosis der liebreizenden Stadt inhaliert, dass er sich zügig nach einem neuen Aufgabenfeld umsieht. Karlsruhe wollte ihn nicht. Also Magdeburg macht ihm natürlich schon unglaublich viel Spass (zwinker, zwinker). Verwaltung und Kommunalpolitik stehen hinter ihm! (Was sie da wollen bleibt allerdings im Dunkeln.) Aber Karlsruhe wäre ... ähm.. also ... würde irgendwie nicht vollständig in Sachsen-Anhalt liegen. Der Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) wünscht ihm öffentlich eine gute Reise. Wenn das kein Vertrauensbeweis ist.

Wenn ein Beigeordneter nach knapp 600 Tagen seine Aufgabe bereits für erledigt hält, tja dann ist sie das irgendwie auch. Damit ist es der CDU gelungen, in dem kleinen internen Wettbewerb "Wer holt nicht so sehr sinnvolle Beigeordnete in die Stadtverwaltung?" gegen die bisher führende SPD (genial in den Neunzigern: Heinz-Karl Prottengeier (SPD), auch in der Rolle als Baubeigeordneter) nun den 1 zu 1 Ausgleich zu erzielen. Ob die Linke nachziehen kann, bleibt abzuwarten.

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Dienstag, Juli 15, 2008

Blanke Freude und außerordentliches Entsetzen

Der Schlachtenrauch über dem Feld der Magdeburger Beigeordnetenwahl verzieht sich langsam. Humpelnd verlassen die Kombattanten den Ort des Gemetzels. Klagen und Wimmern klingt von weit her. Den Blick auf das volle Schlachtenpanorama gewährte uns die Magdeburger Volksstimme. Die Stellungnahmen der Bürger lauten unisono: Das ist ja grauenhaft. Schrecklich. Postengeschacher! Diese Absprachen! Wo sind wir hin geraten. Der letzte Tag ist gekommen. Kniet nieder und erwartet das Weltenende! Diese etwas dramatische Sichtweise lässt außer Acht, dass Absprachen zwischen Menschen durchaus üblich sind. Da auch der ein oder andere Stadtrat humanoide Züge aufweist ...naja.

Problematisch ist tatsächlich der gänzliche Verzicht auf inhaltliche Qualifikationen oder die Ausrichtung des eigenen Wahlverhaltens an der eigenen politischen Problema.. ähm Programmatik. An diesem Punkt winden sich die jeweiligen Propagandaabteilungen dann auch etwas.

Die Linke in Gestalt von Eva von Angern freut sich zunächst unbändig und erkennt die Qualifikation Hans-Werner Brünings gerade in seinem Parteibuch. Wer bei den Linken ist, ist natürlich bei der Leitung einer Sozialbehörde voll der Checker. Is ja klar. Die etwas überraschende Koalition mit der FDP (Volksstimme: "politisches Absurdistan") wird dann auf die enormen Schnittmengen zwischen FDP und Linkspartei zurückgeführt. (An diesem Punkt wird es den Liberalen vermutlich etwas peinlich.) Auch geübtere Betrachter werden etwas schwindelig. Letztens war die FDP noch die Ausgeburt des Neoliberalismus, jetzt gilt sie als bekannte Kämpferin gegen die Kinderarmut. Soso. Hans-Werner Brüning selbst schüttet zunächst vorsorglich noch den einen oder anderen Eimer Salz in die offenen Wunden und nörgelt ein wenig an Beate Bröcker (SPD), seiner Amtsvorgängerin in spe, herum.

Die SPD-Erklärung wird gleich von drei Stadträten unterzeichnet, damit zumindest die größeren Flügel der Ratsfraktion repräsentiert sind. Inhaltlich klingt es ein wenig nach "im Felde unbesiegt". "Schmerzlich" sei "auch das Wahlergebnis für unseren Beigeordneten für Wirtschaft." Diesen wird wohl insbesondere schmerzen, dass ihn seine Fraktion nicht wählte. Die CDU sieht den Vorgang als "sachorientierte Kommunalpolitik" ohne jedoch näher auszuführen, unter welchen Gesichtspunkten Hans-Werner Brüning jetzt die Sozialpolitik der CDU durchsetzen wird.

Während diese Stellungnahmen dem Erwartbaren entsprechen und Grüne und FDP sich in Schweigen hüllen, lässt einen die Stellungnahme Oliver Schillings (future) schon irgendwie ratlos zurück. Satire? Ernst? Ohne es jetzt mit letzter Sicherheit behaupten zu wollen - es klingt ernst gemeint. Die Beigeordnetenposition hat danach in etwa den Status eines Lottogewinns, der besonders Bedürftigen gegönnt wird. Ernsthaft wird vorgeschlagen die Karin vom Kiosk im Neustädter Feld wäre eine dufte Idee. Nach den zwei Kioskbränden könne sie das Geld gut gebrauchen. Nichts gegen uns Koarin. Aber Beigeordnete? Behördenleiterin? Weil sie mal eine finanzielle Spitze gebrauchen könnte? Dann könnte man vielleicht auch den alkoholisierten, klammen Magdeburger Weihnachtsmanndarsteller für das Amt gewinnen? Vielleicht machen die beiden Jobsharing? Natürlich werden auch wieder die Absprachen angeprangert. Volle Breitseite. "Abgekartetes Spiel", "unmoralisch", jeder ist sich selbst der Nächste, "Selbstbedienungsladen". Wie sollten das die "braven" Bürger ahnen? Sogar Korruption wird gehaucht. Als ob Absprachen und Gespräche, sei es nun zu Sachthemen oder zur Frage wer soll´s werden, nicht die ganz normale Pflicht und Schuldigkeit von Mandatsträgern wären. (Der Skandal war ja vorliegend eher der, dass die Absprachen aus dunklen Gründen nicht hielten. Dürften nach Meinung von future sich Räte der selben Fraktion eigentlich vorher abstimmen? Das wäre doch auch schon ganz schön abgekartet. Finden futuristischen Fraktionssitzungen schweigend statt?)

Der Beitrag schließt mit der düsteren Prophezeiung, dass auch zukünftig Fachkompetenz nicht gefragt ist. Naja. Die Absprachen sollten ja eigentlich die, zumindest nun von der Öffentlichkeit und dem Text nach auch von Oliver Schilling, für fachkompetenter gehaltene Beate Bröcker im Amt halten. Absprachenfreiheit oder Fachkompetenz? Für was hat sich den eigentlich future entschieden? Future soll, so wird gemunkelt, Hans-Werner Brüning gewählt haben. Bleibt zu hoffen, dass sie darüber nicht vorher mit jemandem gesprochen haben.

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Freitag, Juli 11, 2008

Ein Stück weit

Das Wort "dumm" ist im Sprachgebrauch der lokalen Tagespresse eher knapp. In Überschriften trifft man es praktisch gar nicht an (also "Quastenflosser" kommt da bestimmt häufiger). In Verbindung mit dem Namen eines Beigeordneten? Das war noch nie. Aber es gibt ja immer ein erstes Mal. Stadtrat Burkhard Lischka (SPD) war der Ansicht, dass das was der Baubeigeordnete Jörn Marx (CDU) so mitteilte "ein Stück weit dumm" sei. (Ist die Floskel "ein Stück weit" eigentlich nicht inzwischen international ein Stück weit geächtet?) Fatal für den Baubeigeordneten ist jedoch die Tatsache, dass die Einschätzung des Stadtrates Lischka ... nunja .... ein Stück weit ... auch von anderen Mitgliedern des geschätzten Kollegialorgans ... also ... so richtig widersprochen hat keiner!

Die löblichen Aktivitäten der Stadt Magdeburg im so genannten Elbebahnhofsareal werden teurer als erwartet. (Was für eine Überraschung. Ein städtisches Vorhaben wird teurer als geplant! Das war ja noch nie. Auf keinen Fall wird das beim bekanntlich praktisch kostenfreien Tunnel passieren! Eher wird Brüning Beigeordneter ...ähmm...) Um nun Übel von der Stadt abzuwenden, muss das Geld möglichst schnell organisiert werden. Da sich Banküberfälle und Drogenhandel für eine seriöse Großstadt verbieten, muss man hektisch irgendwo andere Massnahmen ins finanzpolitische Nirwana schicken. Da bieten sich Kindereinrichtungen (Montessori und Pusteblume), Rettungsprojekte für daniederliegende Stadtteile (Salbker Wasserturm), Kulturvorhaben (Kaserne Mark) und bereits eiternde Projekte (Wittenberger Platz) wie von selbst an. Die jeweils Betroffenen drängen dem Beigeordneten das Geld geradezu auf. Sagt er.

Der Abgleich mit der Lebenswirklichkeit kann dann sehr hässlich werden. Wolfgang Wähnelt (Grüne) stutzte beispielsweise angesichts einer überraschend auftretenden Kostenhalbierung beim Wittenberger Platz. Auch der Beigeordnete zeigte sich auf Nachfrage ratlos (Schnäppchenpreise im Baumarkt erwischt?) Nachdem der Baubeigeordnete die Antwort am Donnerstag schuldig blieb (340.000 € - man kann sich ja nun nicht um jede Kleinigkeit kümmern) hat doch der Grüne die Frechheit die Frage am Montag nochmal zu stellen! Statt sich ordentlich zu freuen, dass das ganze so unglaublich billig wird, fängt er an mit Fragen zu nerven. Natürlich hatte der Baubeigeordnete in den vergangenen bummelig 96 Stunden keine Gelegenheit sich mit diesem Detail zu befassen. Angemerkt sei, dass auch der ihm unterstehende langjährige Beherrscher des Stadtplanungsamtes, Ekkehard Peters, keine Idee hat, was mit den ganzen Kosten passiert sein könnte. Da sollte man mal die Bürgerauskunft anrufen.

Auch die anderen Betroffenen erhielten dann noch nach und nach die Möglichkeit ein wenig zu schäumen, um so zu demonstrieren, dass im Baudezernat die Aktenkenntnis nicht ganz so verbreitet ist. Letztendlich teilte der Oberbürgermeister noch mit, dass alle Aufträge aus dem Baudezernat vor Auslösung jetzt ersteinmal über seinen Tisch und den des Bauausschusses gehen müssen. Da fragt man sich ja ein Stück weit, wozu so ein Beigeordneter gut ist, wenn es der OB doch selbst macht.

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Donnerstag, Juli 10, 2008

Trau schau wem

Das ist aber auch eine merkwürdige Woche. In Berlin haben sie Hitler den Kopf abgerissen - 80 Jahre zu spät. Aber besser spät als nie. In Herne fühlten sich rechtschaffende Exhibitionisten von einer sich empörenden Frau belästigt und schlugen auf sie ein. In Magdeburg-Cracau wurde in den Pfeifferschen Stiftungen eine Kasse des Vertrauens geklaut. Mit dem Vertrauen ist das halt so eine Sache.

Letzteres dachte sich auch der Magdeburger Oberbürgermeister. Damit er nicht vor Wut platzt, schmilzt, umfällt oder einer sonstigen Fehlfunktion erliegt, hat er mal ein bisschen Dampf abgelassen und die Magdeburger CDU als intriganten, unzuverlässigen, piiiiiiiiiiiip, piiiiiiiiiip, piiiiip piiip-Haufen gebrandmarkt. Es wurde mal von oberster Stelle intensiv aus dem Nähkästchen geplaudert. Absprachen, auch die zur Geheimhaltung, muss man derzeit gegenüber der Magdeburger CDU nun wirklich nicht mehr zwingend einhalten. Von Interesse dürfte für Klaus Puchta (SPD, noch amtierender Wirtschaftsbeigeordneter) gewesen sein, dass seine Partei ihn bereits 2006 im Zuge der Vereinbarung einer verdeckten CDU/SPD-Koalition (wählst Du meine Drei ohne blöd zu fragen, wähle ich Deine Drei ohne blöd zu fragen) im Interesse der sozialdemokratischen Sache dran gegeben hatte. Die seit dem erfolgten Wahlen (Jörn Marx (CDU), lustigster "Baubeigeordneter" seit den napoleonischen Kriegen, das ist aber eine andere Geschichte; Klaus Zimmermann (CDU)) standen alle schon unter diesem Eindruck. Nun auch der Austausch Nitsche (CDU) für Puchta (SPD). Auch OB Trümper wählte nicht seinen SPD-Wirtschaftsbeigeordneten Puchta. Die SPD also mal ziemlich geschlossen über lange Zeiträume einer taktischen Maßnahme folgend. (SPD und geschlossen - bei inhaltlichen Sachen schließt sich das in Magdeburg aus) Was macht da die CDU? Minuten nach dem der "Vertragspartner" seinen Beigeordneten zweimal kielholte? Vor der schwierigen Entscheidung stehend, entweder Bröcker (SPD) (wenn sie nicht gerade Altenheime versenkt, doch als kompetent anerkannt) zu wählen und den Deal einzuhalten oder doch lieber Brüning (Linke) (hatte ich schon mal das Wort "granteln" erwähnt?) macht die CDU den Brutus. (Mildernde Umstände: Möglicherweise war die CDU etwas überrascht davon, dass die FDP in Hans-Werner Brüning den Garanten für eine wirkungsvolle liberale Sozialpolitik sieht. Aber Inhalte standen eben nicht so richtig im Vordergrund.)

Bleiben noch einige Petitessen anzumerken. Der OB teilte mit, dass er 2006 lieber Dieter Scheidemann (parteilos) als Jörn Marx (CDU) zum Baubeigeordneten gewählt hätte. Marx, der verbüffend tolpatschig durch den Ring schlingert, wird sich über diesen Vertrauensbeweis seines Oberbürgermeisters masslos freuen.

Hans-Werner Brüning (Linke) zog aus diesem ganzen Intrigantenstadel eine verblüffende unrealistische Konsequenz: "Solche Deals sollten künftig nicht mehr stattfinden!" Das ist ungefähr so, als wollte man nach einem kräftigen Landregen behaupten das Phänomen der Wolkenbildung sei nunmehr am Ende und würde sich zukünftig nicht mehr wiederholen.

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Montag, Juli 07, 2008

Tsunamiwarnung

Die Sektlaune bei der Magdeburger CDU scheint einem enormen Kater zu weichen. Die Brüning-kritischen Teile der Öffentlichkeit (und des eigenen Parteivolkes) können auch nach längerem Nachgrübeln nicht so richtig den Sinn seiner Wahl durch CDU und FDP erkennen. Was war denn eigentlich das taktische Ziel? Die CDU hat damit eine Verabredung mit der SPD, die von der SPD auch noch eingehalten wurde, gebrochen. Damit hat man es den Sozialdemokraten mal so richtig besorgt. Immerhin. Ähm? Denkbar ist aber, dass die sich daran mal erinnern werden. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass die CDU sicherheitshalber (sich allerdings gegenseitig ausschließende) Vereinbarungen sowohl mit Linken als auch SPD geschlossen hatte und dann mehr oder weniger führungslos vor sich hin wählte.

Auch die FDP lässt einen ratlos zurück. Zwar hatten Brünings-Truppen zuvor mit Carsten Klein einen FDP-Kandidaten unterstützt - dieser blieb aber trotzdem praktisch chancenlos. Muss man denn eine mögliche Vereinbarung auch gegen die eigenen politischen Interessen, unter Abgabe des Gehirns, gnadenlos exekutieren, selbst wenn das eigentliche Ziel gar nicht erreicht werden kann? Ist der Untergang des riesigen Sozialdezernats in bürgerkriegsartigen Wirren eigentlich ein legitimer Preis für die versuchte Machtübernahme im mehr symbolisch bestückten Bereich Wirtschaft durch einen mit dem "richtigen" Parteibuch?

Die unterlegenen Bröcker-freundlichen Truppen (SPD und Grüne) bekommen vom fassungslosen Kopfschütteln zwar langsam Verschleißerscheinungen an den Halswirbeln, können sich allerdings sehr interessiert das weitere Geschehen anschauen. Nun ist zwar die Linke im Magdeburger Stadtrat durchaus eher eine konservative Gruppierung. Im Punkt Sozialpolitik dürften die im Falle der tatsächlichen Amtsübernahme (ist noch ein halbes Jahr hin) einsetzenden hektischen Bemühungen Brünings eher noch die rot/grünen Sozialpolitiker erfreuen als irgendjemand bei CDU und FDP. Sollten die für das Sozialdezernat jetzt ausgegeben Tsunami/Tornado-Warnungen auch nur halbwegs eintreffen, womit wohl zu rechnen ist, kann man der Zeter und Mordio schreienden Öffentlichkeit (sowie den CDU und FDP-Stadträten) entgegen: Was wollt ihr? Ihr habt ihn gewählt!

Wahrhaft konservative Seelen werden sich Fragen, was für einen Sinn ihre Wahl der CDU hat(te), wenn diese Entscheidung letztlich zu einem Votum für Hans-Werner Brüning wird. Für die Erarbeitung der Antwort sollte die CDU schon einmal eine Arbeitsgruppe einsetzen.

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Freitag, Juli 04, 2008

Unsere Heimat SVR Magdeburg!

Die kommunalpolitische Szene ist, nach der etwas überraschend erfolgten Ausrufung der Sozialistischen Volksrepublik Magdeburg, noch etwas unter Schock. Überall wird gerechnet. Das auch in der Presse zu lesende Ergebnis lautet, dass wohl tatsächlich FDP und CDU in Teilen für Hans-Werner Brüning (Linke) stimmten und somit die revolutionäre Situation herbeiführten. Durchaus etwas ungewöhnlich. Seit den seligen Zeiten der Nationalen Front war der revolutionäre Elan in diesen Gruppierungen doch scheinbar erlahmt. Scheinbar.

Die lokale Satiriker-Zunft gibt sich rauschenden Gelagen im Hinblick auf die heraufziehenden sechs fetten Jahre für gepflegte Realsatire hin. Tobias Wellemeyer hingegen soll umgehend in Potsdam politisches Asyl beantragt haben. Sicher ist sicher.

Apropos Realsatire. Kommen wir nun zu etwas völlig anderem. Am Mittwoch war wieder die aktuelle Kolumne von Horst Schlemmer "Jetzt mal halblang!" in der Volksstimme zu lesen. Für alle Liebhaber von sagen wir mal .... ungewöhnlichen .... Kolumnen ein echter Leckerbissen. Zunächst schon die denkwürdige Überschrift. "Fußball, Freude, Eierkuchen? Auch Multikulti braucht Fans", die in erfrischender Weise nicht viel mit dem nachfolgenden Text gemein hat (ja, ja .. ein auch bei Blogs hin und wieder genutztes Stilmittel). Dann über fünf Spalten (halblang, hihihi) harte Kritik vor allem am ZDF, die es gewagt hätten, dass deutsch-türkische Verhältnis beim EM-Fussball-Schauen zu positiv darzustellen. Angeblich würde dort gemeldet, dass man auch jeweils Tore der gegnerischen Mannschaft bejubeln würde. Ähm.? Das ganze endet dann mit einem Witzzitat, welches angeblich (man mag es nicht recht glauben) dem "Rundfunk" (nähere Quellen werden nicht benannt) entnommen wurde. Weil der "Witz" auf eine kafkeske Weise ganz generell die Sinnfrage stellt und zur gefürchteten Gattung der pointenlosen Witze gehört sei er hier dokumentiert: "Was haben Patriotismus und das Klima gemeinsam? Zu viel Patriotismus gefährdet das Klima." Tja, tjaaaa. Was will uns der Autor damit sagen? Wo liegt den jetzt die Gemeinsamkeit? Zu viel Klima gefährdet den Patriotismus? Humorarchäologen mögen hier Reste eines Witzes mit Bezug auf Autokorsos noch erahnen können. Könnte es sein, dass Horst Schlemmer beim Mitstenografieren von NDR 1-Witzen das nötige Tempo vermissen lässt? Ansonsten aber eine runde Kolumne.

Was soll´s. Mit der Ausrufung der SVR Magdeburg hat für uns Magdeburger der Patriotismus ohnehin einen völlig neuen Stellenwert. Es lebe die SVR Magdeburg!

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Donnerstag, Juli 03, 2008

Aaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaa

aaaaaaaaaaaaaaaaaargh. Der Stadtrat unserer geliebten Landeshauptstadt hat sich entschlossen die bisher eher langweiligen Beigeordnetenrunden beim Oberbürgermeister etwas aufzupeppen. Eine Mehrheit entschloss sich, bereits im ersten Wahlgang, Hans-Werner Brüning (Linke) zum Beigeordneten für Soziales zu wählen. Was passiert als nächstes? Tritt die Stadt dem Kommintern bei? Lebt der RGW wieder auf? Braucht man für Fahrten nach Barleben ins nichtsozialistische Wirtschaftsgebiet (NSW) wieder eine Reisegenehmigung oder einen 65. Geburtstag? Bevor jetzt die Flüchtlingstrecks die B 1 verstopfen - so schlimm wird es schon nicht werden. Irgendwie vermag man sich zwar nicht vorzustellen, dass Hans-Werner Brüning aus der Rolle des grantelnden Linkechefs herausfindet und sachlich eine Behörde leitet - der Stadtrat scheint aber experimentierfreudig. Wenn es gut liefe, wird die Magdeburger Sozialpolitik jetzt frecher und sei es nur, weil die anderen Parteien die Brüning-Behörde mal ein wenig treiben wollen. Beate Bröcker (SPD, ein kurzsichtiger Internetblog hatte sie gerade noch als fast unsinkbar bezeichnet) wird sicherlich irgendwo im SPD-Reich ein neues Plätzchen finden.

Das Ergebnis der Wahl für den Ordnungsbeigeordneten verlief wenig überraschend. Holger Platz (SPD) macht es nochmal. Umkämpft war erwartungsgemäß die Position des Wirtschaftsbeigeordneten. Zunächst ist festzustellen, dass das Wort des Hafens scheinbar kein richtiges Gewicht mehr hat. Entgegen der ausdrücklichen Weisung der Hafenleitung wurde der Amtsinhaber Klaus Puchta (SPD) nicht wiedergewählt. Überraschend wich die CDU von ihrem bisherigen Modell "Viel Kandidat hilft viel" ab. Ralph Tyszkiewicz (CDU) erkannte, dass er sich auch zukünftig wieder intensiv dem Clustermanagement widmen möchte und zog zurück. Mit diesem Kunstgriff setzte sich dann der einzige verbliebene CDU-Kandidat, Rainer Nitsche, durch. Eine Stadt"regierung" in der Hans-Werner Brüning und Rainer Nitsche gemeinsam Verantwortung tragen, könnte für den Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) eine gewisse Härte bedeuten. Möglicherweise müssen auch diese Cluster dann geschickt gemanagt werden.

Am Ende des Tages ist festzustellen, dass der Einfluss der Linkspartei in der Stadtverwaltung erheblich gestiegen ist. Auch die CDU kann am Sekt hantieren, während die SPD die Taschentücher zückt. Der Stadtrat insgesamt ist jetzt möglicherweise besser gegenüber dem Oberbürgermeister aufgestellt, wenn dieser sich ernsthafter inhaltlicher Konkurrenz innerhalb der eigenen Verwaltung ausgesetzt sieht. Ob nach diesem stark auf Parteibücher und wenig auf Qualifikationen setzenden Schauspiel die Stadt als Ganzes gewonnen hat ist allerdings fraglich.

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Mittwoch, Juli 02, 2008

Seemannsgarn

Es ist Weihnachten. Und Ostern. Zumindest im Magdeburger Stadtrat, denn es steht die langersehnte Beigeordnetenwahl an. Dass die ganze Angelegenheit bereits im Vorfeld schon etwas ins Realsatirische kippt, ist dem Chef des Magdeburger Hafens, Karl-Heinz Erhardt, zu verdanken. In seiner Funktion als Hafendollster hat er sich nun an die Ratsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linke gewandt (FDP, Stages und Bund für Magdeburg bleiben als sonstiges politisches Gelichter unbehelligt) und mal geäußert, dass die parteitaktische Spielchen doof sind. Da ist was dran. Allerdings fragt man sich, ob gerade ein Chef einer städtischen GmbH seinem eigenen Arbeitgeber solche Texte ins Poesiealbum schreiben sollte. Demnächst teilen auch noch die Amtsleiter ihre Positionen zur Kommunalpolitik mit. (Auch darf man sich ruhig fragen, welche politische Rückendeckung eigentlich erforderlich war, um Beherrscher der Hafenkante zu werden.) Schlussendlich wird der offene Brief von Magdeburgs Küste als Parteinahme für den Amtsinhaber Klaus Puchta (SPD) verstanden, was nun auch nicht zwingend parteitechnisch als neutral anzusehen wäre. (Schön die mediale Watsche für den Baubeigeordneten Jörn Marx (CDU). Der Hafen meint, dass auch die CDU mit Jörn Marx nicht mehr glücklich ist. Das ist sicher richtig. Möglicherweise werden Bauanträge der Hafen GmbH jetzt aber doch einige Zeit mehr in Anspruch nehmen.)

Interessanterweise arbeiten tatsächlich sämtliche Bewerber um den Wirtschaftsposten derzeit nicht in der freien Wirtschaft. Der eine leitet eine Polizeischule, der andere (mehr unter Ausschluss der Öffentlichkeit) ein städtisches Unternehmen mit dem blumigen Namen Gesellschaft für Wirtschaftsservice (macht ein wenig in Immobilienverwaltung und "Cluster-Management") und der Dritte war Offizier und leitet nun eine Landtagsfraktion. Tja gut. Man muss ja nicht gleich an Sumpffieber oder Lepra erkranken, um die Krankheiten heilen zu können. Ein guter Manager leitet alles, heißt es. Die Häufung von Hobby-Wirtschaftsberufenen die nur aufgrund günstiger Parteibuchkonstellationen für den nicht unerheblich dotierten Posten in Frage kommen, ist aber wirklich schon etwas arg.

Trotz der maritimen Schützenhilfe gelten Puchtas Chancen als schlecht. Die SPD soll die heimliche Unterstützung eines CDU-Kandidaten planen, um die anderen beiden Posten (Sicherheit und Soziales) zu schützen. Das wäre bitter, da die beiden aufgrund eigener Kompetenz oder zumindest nur lustiger Gegenkandidaten ziemlich unsinkbaren sind.

Ein weiteres Schmankerl ist noch vorbereitet. Future will den Breiten Weg zwischen Bärstraße und Reuterallee sperren. Ein gewisser Charme ist der Idee nicht abzusprechen, allerdings soll die CDU schon die Lynchutensillien herausgelegt haben. Solche Anträgen kommen nur dann durch, wenn man sie mit einem Tunnelbau begründet. So wäre ein Tunnel von der Bärstraße bis zum Universitätsplatz sicher mehrheitsfähig und, wenn man Jörn Marx an die Berechnung lässt, auch kostenfrei.

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Dienstag, Juli 01, 2008

Spanier auf dem Hassel in der Defensive

Da haben doch die niederträchtigen Spanier unseren deutschen Mannen einfach so per 0 : 1 den EM-Pokal weggeschnappt. Einige unserer überaus geschätzten Magdeburger Mitbürger haben die Spanier allerdings sofort in aller Härte abgestraft und in der Gegend um den Hasselbachplatz ersteinmal einen Container angezündet. So Ihr Spanier - jetzt seht ihr was ihr davon habt. Möglicherweise spielt ihr besser Fussball - wir zünden aber nun wirklich am schönsten Container an!

Etwa 500 Containerfrevler trafen sich dann auf dem Hasselbachplatz, um den Randalierungsvorsprung noch etwas auszubauen. (Burg und Halle versuchten schließlich zeitgleich Magdeburg auf diesem Gebiet den Rang als Landeshauptstadt streitig zu machen.) Auf dem Hasselbachplatz konnten die Randalierer dann nicht an sich halten! Es wird davon berichtet, dass mehrere Personen sich über das dort herrschende städtische Alkoholverbot hinwegsetzten! Das geht nun wirklich zu weit! Ein Glück das der Platz so lückenlos und effizient Videoüberwacht wird. Da wird man sicherlich die Straftaten restlos aufklären (oder zumindest doch einen Beitrag für "Uuuups, die Pannenshow" aufzeichnen). Merkwürdig eigentlich, dass die Container-Oxydierer sich gerade unter der Kamera aneinander kuscheln. Machen die sich etwa über unser städtisches Sicherheitskonzept lustig?

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