Sonntag, August 30, 2009

Wohlsein

Der Bundestagswahlkampf hat gerade verblüffend an Fahrt aufgenommen. Strahlende Sozialdemokraten feiern Landtagswahlergebnisse zwischen 10 und 25 %. (Hätte früher zu wahren Rücktrittsorgien geführt.) Auch FDP, Grüne und Linke sind glücklich - nur die CDU als stärkste Partei schaut miesepetrig drein. Ausscheidende Ministerpräsidenten gelten nuneinmal als schwervermittelbar. Irgendwie war früher die politische Landschaft übersichtlicher.

In Sachsen-Anhalt geht derweil alles seinen beschaulichen Gang. Der amüsierte Blick der politischen Öffentlichkeit richtet sich auf den Stadtrat der Stadt Staßfurt. Dort wird nämlich während (!) der Stadtratssitzung ordentlich dem Alkohol zu gesprochen. Nachvollziehbarer Weise wurden bedenken erhoben, ob Stadträte, denen man am Sitzungsende die Fahrzeugschlüssel nicht mehr aushändigen darf, zuvor noch über die örtliche Verkehrsgestaltung befinden sollten. Versuche dem ehrenamtlichen Teil der Staßfurter Stadtverwaltung während der Arbeitszeit die Pullen aus den verkrampften Händen zu reißen, scheiterten jedoch kläglich. Ein Jochen Meyenberg (Linke) sieht ein dringendes Erfordernis auch während der Stadtratssitzung sich Alkoholitäten einzuflößen: "Wenn ich zum Abend ein Bier trinken will, wird man mir als Erwachsenem das wohl noch erlauben." Tja. Wer wollte ihm seine Promille verwehren? Wer würde so herzlos sein? Gerade die Entscheidung komplexer Sachverhalte und das sachliche Abwägen von unterschiedlichen Meinungen in mehrstündigen Verhandlungen, macht sich bekanntlich entschieden besser, wenn der Diskussionspartner mit hochrotem Kopf und ins Lallen drehender Stimme die Argumentationskette der (nüchternen?) hauptamtlichen Verwaltung mit einem kräftigen Proost! unterstreicht. (Ob da hin und wieder aus alter Gewohnheit auch mal ein Toast auf die Deutsch-Sowjetische-Freundschaft ausgebracht wird?) Gerade Angelegenheit der Jugendhilfe können im nüchternen Zustand doch nicht ernsthaft erwogen werden! Vielleicht wird es ja ein liebevoll gepflegter regionaler Brauch? Wieso sollten die Mitarbeiter in den Staßfurter Amtsstuben sich bei drohenden Bürgergesprächen nicht mit ausreichend Alkohol wappnen dürfen? Möglicherweise lässt sich eine unter Alkoholeinfluss zustande gekommene städtische Satzung auch nur unter Alkoholeinfluss ordnungsgemäß umsetzen? (Ist die Linke nicht ohnehin für die Legalisierung von Drogen? Sollten sich für Angestellte im öffentlichen Dienst in Staßfurt da noch ganz andere Erfahrungspotenziale eröffnen?)

Andererseits. Es gibt Gerüchte, dass weitere ehrenamtliche Funktionsträger jetzt nach dem Staßfurter Modell verfahren wollen. Wenn ersteinmal ehrenamtliche Richter in Gerichtsprozessen beherzt die Kronkorken knallen lassen und nach einem ergreifenden Gesang ("Ein Prosit der Gemütlichkeit!") den Gerichtsreporten in die Blöcke rülpsen, dass sie als Teil der Judikative im Bierkonsum der Exekutive bzw. Legislative nicht nachstehen, sollte man die Meyenbergsche Theorie doch noch einmal kritisch hinterfragen.

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Montag, August 24, 2009

Reichtum, Glück und ewige Jugend - Jetzt!

Die Magdeburger Linkspartei übt öffentlich Kritik. Was diese Tatsache interessant macht: Es handelt sich um Selbstkritik. Mit dem Abschneiden bei der letzten Kommunalwahl ist man nach einem Bericht der Volksstimme eher unzufrieden. Der Verlust von 6 Mandaten wird beklagt.(Zum Teil handelt es sich hierbei allerdings um Phantomschmerzen, da man genau genommen nur um 3 Mandate schlechter lag.) Als Ursache wird interessanterweise eine zu frühe Aufstellung der Kandidaten diagnostiziert. Man könnte natürlich auch auf den Gedanken kommen, dass die Abwesenheit eines Linken-Kommunalwahlkampfes nicht ganz spurlos am Wahlergebnis vorbei ging. Frühe Aufstellung von Kandidaten? Die Vorhut der Arbeiterklasse hatte praktisch Verzicht geübt und nur die notwendigsten alten Haudegen aufgestellt. Ein, zwei lokale Kleinstparteien waren mit einer handvoll Leute deutlich stärker präsent, als die 1000 linken Senioren. Inhalte? Möglicherweise war die (bis heute durchgehaltene) bewusste Nichtpositionierung zu den wenigen strittigen Punkten des Wahlkampfes ein weiterer Mühlstein am Hals des Ergebnisses. So ganz ohne eigene Position fiel die Mobilisierungswirkung der nicht auf die Magdeburger Kommunalpolitik bezogenen Wahlplakate recht bescheiden aus.

Zumindest beim Thema Wahlkampf ist tatsächlich eine Verbesserung festzustellen. Zur anstehenden Bundestagswahl wurden üppig Plakate in die Schlacht geworfen. Überwiegend lesbar und mit einem Sinn versehen. Außerdem wird auf hohem Niveau (so etwa 2 Meter über der Fahrbahn) ein wunderschöner dialektischer Widerspruch erarbeitet. Forderung Nr. 1: "Reichtum für alle". Schon an sich nicht schlecht. Im sozialen Kontext wird ja Reichtum eigentlich immer im Vergleich mit dem niedrigeren Durchschnitt der Anderen definiert. (Einäugige gelten z.B. traditionell nicht wirklich als reich an Sehkraft. In einer Gruppe Blinder würde man möglicherweise zu einer anderen Einschätzung gelangen.) Reichtum für alle ist also schon ein wenig der ultimative Populismus und als Wahlversprechen an Dummdreistigkeit nur schwer zu toppen. (Vermutlich wird dann in irgendeinem Verließ ein Referenz-Armer gehalten. Man könnte natürlich auch soziale Ausgewogenheit verlangen - zugegeben: wie langweilig.)
Andererseits! Einen Laternenmast weiter fordert die gleiche Partei: Forderung Nr. 2 "Reichtum besteuern". Was will uns das Autorenkollektiv damit sagen? Wird man erst mit Gold und Geschmeide überschüttet und muss es dann per Schubkarre zum Finanzminister karren? Wie unsozial!

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Sonntag, August 16, 2009

Die für hier

Halbtot schleppt sich der Bundestagswahlkampf durch die Republik. Auch in Magdeburg wird an der Aufforstung des Plakatwaldes gearbeitet. Bisher haben drei der Direktkandidaten Plakate ins Rennen geschickt. Etwas überraschend war das bei Ulrich Koehler (FDP). Dass sein Plakat (Stark vor Ort) die Straßen zierte, ist erst etwa 2 Monate her. Bei der Wahl zum Stadtrat gewann er zwar letztendlich ein Mandat, nahm es dann aber nicht an. Ansatzlos ein paar Wochen später das nächste Amt plakativ (Die Mitte stärken) anzustreben, ist schon recht kühn. Eine wirkliche Stärkung der Glaubwürdigkeit geht von solchen kuriosen Manövern nicht aus. Der geneigte Wähler könnte sich etwas veralbert fühlen und bezüglich der Ernsthaftigkeit des Politikangebotes Zweifel anmelden. Es gab Spekulationen, ob unter diesem Aspekt die FDP die eh nicht sonderlich chancenreiche Direktkandidatur weniger stark in den Mittelpunkt der Kampagne stellt. Naja.

Während Linke und Grüne auf dem Direktkandidatenmarkt noch nicht Gesicht zeigen, ringen die beiden Favoriten bereits um die Wählergunst. Burkhard Lischka (SPD) meint auf seinen Plakaten, es wäre Zeit für wichtige Entscheidungen. Tja, das sind die knallharten Positionen der SPD, die zu ihrem derzeitigen Triumphzug entscheidend beitragen. Bernd Heynemann (CDU) kontert mit "Der von hier". (Angesichts seiner überraschend schlechten Listenplatzierung des Kandidaten wird in CDU-Kreisen ein "Der bleibt hier" gefrotzelt.) Dass die selbst ernannte Partei der deutschen Einheit in Magdeburg mit einem nur leicht verklausulierten Anti-Wessi-Slogan auf Stimmenfang geht - oje, die Welt ist schlecht. Bernd Heynemann (Geburtsort: Magdeburg) hat seinem SPD-Kontrahenten (Geburtsort: Marsberg, NRW) ostdeutsches Geblüt "voraus". Die SPD könnte allerdings eine "Rote Socken"-Kampagne fahren. Während Heynemann auch schon auf eine SED-Mitgliedschaft zurück blicken kann, ist dieses Schicksal Burkhard Lischka, zumindest auf Grund der Gnade der sehr weit westlichen Geburt, erspart geblieben.

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Aufgekratzt

Die Volksstimme berichtet auf der Titelseite über die Höhe des Brocken - das Sommerloch ist entschieden hartnäckiger als angenommen. Auf kommunaler Bühne sorgt unterdessen die freiwillige Feuerwehr Beyendorf-Sohlen für Unterhaltung (scheint irgendwie ´ne regionale Festspielwoche zu sein.) Bei einer Übung in den Sohlener Bergen hat empörenderweise nicht zurück geschnittenes Gehölz das Feuerwehrauto zerkratzt! Schuld (laut Volksstimme): das Amt für Brand- und Katastrophenschutz. Wieso nun ausgerechnet dieses Amt für die Stutzung von Grün im Außenbereich zuständig sein sollte, erschließt sich nicht so richtig. Wenn die keinen weisen Seher beschäftigen, dürfte es dem Amt schwer fallen, die zukünftigen Fahrtrouten der Beyendorf-Sohlener korrekt zu erahnen und etwaige Hindernisse wie Äste, Wurzelwerk, spielende Kinder, Kommunalpolitiker, Journalisten oder Ortschaftsratsmitglieder rechtzeitig in Sicherheit zu bringen. Man könnte natürlich auch fragen, ob man bei einer Übung nun ausgerechnet da lang brettern muss, wo das Grünzeug sich nicht mal an die gängigsten EU-Richtlinen hält. Auch die Nachrüstung des betroffenen Fahrzeugs mit einer Bremse könnte hier zumindest dem technischen Fortschritt den Weg bahnen.

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Mittwoch, August 12, 2009

Probleme indigener Völker

An den Westhängen der Sohlener Berge wohnen zwei kleine zänkische Bergvölker. Beyendorfer und Sohlener. Wie das so ist bei den archaischen Stammeskriegern haben sie auch total lustige Bräuche, die sich Menschen aus dem Bereich der europäischen Zivilisation nur schwer erschließen.

Ungewöhnlich ist die Rolle des Häuptlings. Otto Preuß (parteilos) möchte die Menschen zusammenführen. Löblich. Als erste Maßnahme zur Erreichung dieses hehren Ziels schien es ihm angezeigt zu äußern: "Ich habe das Gefühl, dass es Ortschaftsratsmitglieder gibt, die dieses Gremium sprengen wollen." (Die Aktivitäten von ETA, RAF und Taliban waren in der Gebirgsprovinz dabei eher rückläufig.) Wenn man bei Friedensgesprächen den anderen Beteiligten ersteinmal mit der Keule auf den Kopf haut, ergibt das zwar eine beachtliche Gesprächsdynamik, die aber häufig eine unerfreuliche Tendenz annimmt. So auch im Fall des Völkergefängnisses Beyendorf-Sohlen. Die Volksstimme druckt eine Serie und benötigt für einen kurzen Abriss der denkwürdigen Ortschaftsratssitzung in etwa soviel Platz wie sonst für den Stadtrat. Preuß möchte auch, "dass sich die Bewohner beider Orte bei öffentlichen Veranstaltungen in die Augen schauen." Anderswo wird gefeiert - in Beyendorf-Sohlen betrachten die Leute Augäpfel. Verstehe einer das lokale Brauchtum. Da man in Beyendorf-Sohlen dazu übergegangen ist zwei parallele Feste gleichzeitig durchzuführen (eins in Beyendorf, eins in Sohlen) sind die jeweils anderen Augäpfel allerdings nur schwer auszumachen.

Otto Preuß legte nun ein "Programm zur Führung der Ortschaft Beyendorf-Sohlen" vor. Allein der Anspruch der "Führung" lässt erkennen, dass man da noch viel Freude haben wird. Der naheliegende Vorschlag der Errichtung einer Mauer und einer Zollstation an der innerörtlichen Dorfgrenze ist leider im Programm nicht enthalten. Noch nicht.

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Früher war nicht alles schlecht

Also ehrlich - dass die sekundären Geschlechtsmerkmale von Vera Lengsfeld (CDU, Direktkandidatin in Berlin) mal größere Teile der Medien in Wallung bringen würden - gewettet hätte man darauf nicht. Mit 57 Jahren entdeckt Frau Lengsfeld ihren Körper und ist stolz wie Oskar. Sie ist sogar der Ansicht, sie hätte, wie auch die Kanzlerin, mehr zu bieten. Ein kurzes Durchzählen entblößt jedoch diese besonders dreiste Politikerlüge - sie hat Zwei! Das ist gerade so guter Durchschnitt! Sollte ihr eine Dritte wachsen - nagut, das würden man sich dann ja noch mal anschauen. Derzeit wirft ihr sehr sehr spätpubertierendes Verhalten allerdings eher die Frage auf, ob sie auch bei der Zahl der Gehirnhälften im Durchschnitt liegt oder ob es da Abstriche zu beklagen gibt. Es bleibt die Hoffnung, dass Westerwelle, Steinmeier und Co. nicht versuchen, durch eine geschickte Diskussion über die Länge ihrer primären Geschlechtsorgane das öffentliche Interesse wieder auf sich zu lenken. Eine Direktkandidatin der Linken hat bereits nachgezogen und präsentiert auf den Plakaten ihr Arschgeweih. Ohje. Also früher spielten Gesichter eine wichtigere Rolle. Früher war nicht alles schlecht.

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Donnerstag, August 06, 2009

Daheim

Also Sachsen-Anhalt entkommt man ja praktisch nicht. Da kann man sich in fernen Ländern verlustieren (einmal hab ich nach einer feucht fröhlichen Runde versehentlich die falsche gepanzerte S-Klasse genommen - Ulla hat sich tierisch aufgeregt.) und wird dann doch von lokalen Medien davon in Kenntnis gesetzt, dass sich zu Hause ganze Landstriche in sich bietende Seen stürzen.

Auf den Magdeburger Straßen grüßen einen bereits erste Vorboten der anstehenden Bundestagswahl. Dankenswerterweise hat sich die FDP diesmal entschlossen nicht den frühest möglichen Plakattermin zu nutzen, so wird Magdeburg derzeit vor allem von den Vorkämpfern der Arbeiterklasse MLPD und SPD optisch optimiert. Sehr gelungen die MLPD-Forderung: "Erzeugerpreise rauf, Verbraucherpreise runter!". Konsequenterweise sollte da auch noch eine größere Handelsspanne zwecks Entlohnung der Werktätigen in Handel und Transport gefordert werden. Ich mein ja nur. Ob die SPD mit ihrem Ziel der Vollbeschäftigung in 11 Jahren entschieden realistischer ist, darf aber auch ruhig hinterfragt werden. Sie ist jetzt immerhin schon 11 Jahre an der Macht, ohne dass man sagen kann, auf dem Weg zur Vollbeschäftigung wäre die Hälfte geschafft.

Während die Bundeswahlkämpfer noch eine gewisse Müdigkeit ausstrahlen, ist die Magdeburger Kommunalpolitik aus dem Sommerloch fast schon wieder raus. Der Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) verkündet fast schon enthusiastisch eine deutliche Verteuerung des Tunnelprojekts, welches jedoch auch weiterhin allein seligmachend sei. Teile seiner Fraktion werden es wohl anders sehen. Die Pressekonferenz an der auch Karl-Heinz Daehre (CDU, Landesbauminister) teilnahm, hatte den etwas unangenehmen Odem einer Kaffeefahrt, in der ein nur semisinnvolles Produkt, welches aber hervorragend gegen Erdstrahlen etc. wirkt, überteuert an die grenzdebile Bevölkerung gebracht werden muss.

Regel-Nr. 1 der Kaffeefahrt-Unternehmer: "Ja sicher, das Produkt ist teuer! Aber nur wer kauft hat wirklich gespart!" (Was die Kamelhaardecke für 857,30 € allein an Rheumamitteln spart!) Auf jeden Fall muss natürlich das Konkurrenzprodukt teurer sein. (Verbrauchertipp: Nur bei festem Glauben an Klapperstorch, Osterhasen, Weihnachtsmann und SPD-Wahlsieg ist es dann auch nicht mehr schlimm noch der Theorie anzuhängen, der Bau einer Straße sei teurer als der Bau einer Straße mit drunter liegendem Tunnel.)

Regel-Nr. 2 der Kaffeefahrt-Veranstalter: Zeitdruck! Gut, der Satz von Karl-Heinz Daehre, wonach ER die Fördergelder nicht auf ewig zurückhalten könne, ist etwas auffällig und unglaublich tumb ... Als wäre es sein Geld, maßt er sich an Bonbons zu verteilen und seine piefig-peinliche Ansicht davon, wie LKWs durch die Stadt kommen sollen, Magdeburg aufzudrücken. (Der CDU kann man für vieles nicht wirklich böse sein. So ist sie halt. Dass sie aber Karl-Heinz Daehre dauerhaft als ernsthaftes Politikangebot anpreist - Es gibt Grenzen!) Wenn der Fördermittelgeber sich aus seiner Rolle als Finanzier des Vorort Gewollten herauswagt und selber Planer spielt, kann einem schon etwas mulmig werden. (Hoffentlich mischt er sich nicht nach der Förderung des Uniklinikums in dortige Operationen ein. Stellen Sie sich vor, Sie dämmern gerade in die Narkose weg und sehen noch wie Fördermittelgeber Daehre den Arzt beiseite schiebt und selbst zum Skalpell greift. Schluck.)

Schön auch Daehres schlichter Satz zum Tunnel, der die Abwesenheit jedes Problemverständnisses sehr schön skizziert: Davon haben auch die nächsten Generationen was. Eben - genau wie beim Plutonium.

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