Wettfieber
Die bwin-Affäre scheint psychische Spätfolgen mit sich zu bringen. Die Familie Stage ähm.. die Jugendpartei future hat doch tatsächlich der Allgemeinheit eine Wette angeboten, wonach future! 10.000 € springen läßt, wenn es Magdeburg im Rahmen einer Internet-"Wahl" auf das Monopoly-Brett schafft. Der Betrag dürfte ein Vielfaches des Jahreshaushalts der politisch weniger aktiven "Partei" ausmachen, aber man muss halt Prioritäten setzen! Das die Stadt Magdeburg bei einer im Verhältnis zur klassischen Spiel-Variante eher nicht gekauften Spezialausgabe des Brettspiels (statt Straßen kann man wohl Städte kaufen) erscheint, sollte schon ein erhebliches finanzielles Engagement rechtfertigen. (Angesichts der allgemeinen Monopoly-Hysterie in den deutschen Städten stehen der kompletten Marketingabteilung des Brettspielherstellers dermaßen vor Lachen die Tränen in den Augen, dass Ärzte wegen drohender Dehydrierung konsultiert werden mußten.)
Nun dann wollen wir uns doch mal dran machen die Parteikasse zu sprengen. Unter http://www.monopoly.de/ kann jeder an der Abstimmung teilnehmen. Keine Ausflüchte liebe Leser! Hier kann man mal eine einzelne Partei gezielt finanziell abwählen - da wollen wir doch diese Chance nicht ungenutzt verstreichen lassen. Wir sagen JA zu Magdeburg.
Das Magdeburg dann neben Hammerstädten wie Erfurt etc. die Badstraße mimt - naja, wir müssen auch Opfer bringen!
Nun dann wollen wir uns doch mal dran machen die Parteikasse zu sprengen. Unter http://www.monopoly.de/ kann jeder an der Abstimmung teilnehmen. Keine Ausflüchte liebe Leser! Hier kann man mal eine einzelne Partei gezielt finanziell abwählen - da wollen wir doch diese Chance nicht ungenutzt verstreichen lassen. Wir sagen JA zu Magdeburg.
Das Magdeburg dann neben Hammerstädten wie Erfurt etc. die Badstraße mimt - naja, wir müssen auch Opfer bringen!
posted by Hildegunst at 3:47 PM
11 Comments:
wenn mich nicht alles täuscht, verdient herr stage doch seine brötchen bei sich selbst? also doch steuergelder? oder wie?
Hmm, ob man nun als Stadt auf einem Monopoly-Brett vertreten sein muss, sei dahin gestellt... aber deswegen future! bzw. die beiden M&M's Stage durch den Milchkaffee zu ziehen, die sich überdurchschnittlich für und in Magdeburg engagieren, finde ich etwas armselig.
Und dass hier auch noch dem unwissenden/ironiebefreitem Leser weis gemacht werden soll, dass dafür Steuer-/Parteigelder der Wetteinsatz sind, ist schlichtweg frech.
Also Ironie schön und gut und so gerne ich immer über die Einträge hier schmunzle, so fair sollte man dann doch sein und keine Lügen für sich verarbeiten. Es steht groß in der Presse, dass es NICHT aus der Parteikasse finanziert wird, sondern dass die 10.000 Euro durch private Spenden bzw. durch das Spendensammeln erbracht werden sollen ! Und das ist meiner Meinung nach mehr wert, als wenn man mal so schnell die Parteikasse plündert, die mit Sicherheit bei der Jugendpartei nicht so prall gefüllt sein dürfte, wie bei den Schwarzgeld-Parteien!
Also Hut ab für die Aktion, klasse Idee, von der Magdeburg - hoffentlich - zweifach profitieren wird!
Naja. Es gibt da denn kleinen Unterschied zwischen Fraktions- und Parteigeldern! Gelder der Ratsfraktion dürfen natürlich nicht verwendet werden. Gelder der Partei selbstverständlich. Letzteres erscheint mir nach dem Volksstimme-Artikel auch naheliegend. Erstes wird nicht behauptet. 10.000 € für diese Aktion? Aber nur zu!
Durch den Milchkaffe wurde hier noch jeder gezogen. Das future sich überdurchschnittlich engagiert, kann man auch anders sehen. (Ich halte diese gänzlich unpolitisch, eher nach dem Zufallsprinzip agierende, erhebliche Kosten (hauptamtliche Stelle!) verursachende Fraktion - für ausgesprochen verzichtbar. Aber das entscheidet der geschätzte Wähler. Ich sags ja nur.
hmm da finde ich andere Fraktionen wesentlich überflüssiger. Und die Kosten einer hauptamtlichen Stelle dürften mit maximal 30.000 Euro im Jahr im Vergleich zu den vielen unsinnigen - von anderen Fraktionen durchgesetzten - Entscheidungen absolut unerheblich sein (Uniplatztunnel, Strombrückenverlänergung, Damaschkeplatztunnel etc. etc. etc.)[ich kenne da ein Blog, das berichtet oft über diese unsinnigen Entscheidungen ;) ]. Rechne außerdem mal hoch, was andere Fraktionen bis bis zu 5 (oder 6?) Mitarbeitern an Kosten verursachen.
Guck mal, was ich nach etwas Suchen gefunden habe: http://www.jugendpartei.de/content/view/244/107/
Da ist wenigstens jemand, der versucht, der abgehobenen Einstellung einiger Fraktionen Contra zu bieten.
Und auch die anderen Anträge und das Programm sieht mir nicht nach "unpolitisch" aus...
Vom Engagement rede ich mal erst gar nicht, da braucht man nur mal zur Festung Mark zu schauen...
Hab das Gefühl, dass du selber als politisch andersorientierter nicht wirklich glücklich darüber bist, dass eine neue Partei sich auf Stadtebene langsam etabliert und damit den anderen die Plätze wegnimmt...
Da muss ich mich aber weiterhin fragen, warum es "verwerflich" sein sollte, Parteigelder für die Wette einzusetzen?
1. Steht im Artikel für mich ziemlich eindeutig, dass sich die Parteimitgleider bereits jetzt um Sponsoren für den - hoffentlich verlorenen - Wetteinsatz suchen und bereit sind, eigenes Geld zuzuschiessen... Also keine! Rede von Parteigeldern.
Zitat aus dem betreffenden Artikel in der Volksstimme:
"Das ist natürlich kein Parteigeld", betont der "future!"-Chef.
Und 2. Sind Parteigelder nichts weiter als Beiträge der Parteimitglieder und Spenden von Sponsoren/Freunden/"Sympathisanten"... also Menschen, die die Parteipolitik mittragen.
Es werden also weder Steuergelder verwendet, noch Gelder aus anderen Töpfen abgezweigt.
Jeder 1€ Spende an eine Partei wird mit vom Staat mit 0,5 € zusätzlich finanziert. Das ganze ist auch gesetzlich geregelt. Genauso wie die Tatsache, dass Parteien aus ihren Geldern keine Spenden machen dürfen.
Sollte also eine Spende aus Parteigeldern finanziert werden liegt ein Gesetzesverstoss vor.
Auch hier gilt es die gesetzliches Grundlagen zu kenn bevor man drauf los argumentiert.
"Jeder 1€ Spende an eine Partei wird mit vom Staat mit 0,5 € zusätzlich finanziert."
Na so ein Blödsinn ! Zeig mir mal, wo du das her hast ! Das einzige, was der Staat mit Parteigeldern zu tun hat, ist die Absetzungsfähigkeit bei der Einkommenssteuer (komplizierte Berechnung). Was dem Staat dadurch an Einnahmen verloren geht, ist jedoch minimal!
Zeig mir doch mal das Gesetz, was du meinst...
Parteigelder einzusetzen um eine "politische" Wette zu bezahlen oder Kinderspielplätze zu bauen ist zwar recht skurril, per se für unzulässig würde ich es aber nicht halten (wurde auch nicht behauptet - da future wegen zu geringer Stimmenanteile auch keine Wahlkampfkostenrückerstattung erhält, sind da nicht mal Steuergelder dabei. Ich glaube es gibt nicht mal Zuschüsse zu den Spenden - weiss ich aber nicht genau). Ich finde es nur etwas albern. Kosten und Nutzen stehen in keinem sinnvollen Verhältnis. Ich bin mir recht sicher, dass die 10.000 € entschieden mehr sind, als die Partei future z.B. für ihren Wahlkampf ausgegeben hat.
Die Äußerung keine Parteigelder einzusetzen hatte ich eher mit Fraktionsgeldern gleich gesetzt. Denn das hieße ja, dass M & M das aus eigener Tasche finanzieren (nennenswerte Spenden sind für sowas nicht zu aquirieren - fragt mal die Leute von der Bluebox mit den Fensterpaten, Sammlungen für Roland oder Glockenstühle). Wobei angesichts der geringen Mitgliederzahl der inhaltliche Unterschied zwischen Parteikasse und privatem Budget auch eher theoretisch sein dürfte. Zur Sprengung des privaten Budgets will ich aber nicht aufrufen, ich würde es daher bei der im Text erwähnten "Parteikasse" belassen. Sicher kann man dann der Volksstimme die genauen Finanzquellen entnehmen - und dann hier detailiert würdigen ;)
§ 18 des Gesetzes über die politischen Parteien (Parteiengesetz, Absatz 3, Nr. 3,
3. 0,38 Euro für jeden Euro, den sie als Zuwendung (eingezahlter Mitglieds- oder Mandatsträgerbeitrag oder rechtmäßig erlangte Spende) erhalten haben; dabei werden nur Zuwendungen bis zu 3.300 Euro je natürliche Person berücksichtigt.
Dann musst du aber auch bitte weiterlesen !
Absatz 4 deines Paragraphens:
"Anspruch auf staatliche Mittel gemäß Absatz 3 Nr. 1 und 3 haben Parteien, die nach dem endgültigen Wahlergebnis der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5 vom Hundert oder
einer Landtagswahl 1,0 vom Hundert der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben"
Und welche Parteien das sind, kann sich ja jeder selber ausrechnen...
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