Fischzug

Was haben Fraktionen, Parteien und Fische gemeinsam? Sie stinken vom Kopf - sagt eine alte sachsen-anhaltische Volksweisheit. Über den Zentralen der Landes-CDU möchte man zumindest derzeit doch erhebliche Mengen Lufterfrischer ausklinken. Der Geruch nimmt beängstigende Ausmasse an! Es ist nicht nur Thomas Madl der - im übertragenen Sinne - etwas streng riecht. Auch Fraktionschef Jürgen Scharf und Landeschef Thomas Webel plagen ähnliche Sorgen. Gerade noch hatte Thomas Webel in einer Art und Weise großzügig christliche Gnade verteilt, dass es erste Gerüchte gab, hier versuche sich einer für höhere Weihen beim Vatikan zu empfehlen. Madls Gehälter-Affäre - jedem sollte doch aber christlich Gnade zu teil werden, behauptete Webel. Selbst wenn Madl versehentlich einen Tsunami auslösen würde - für eine christliche Partei ist das doch kein Problem.

Etwa zwei Wochen später: gleiche Erkenntnislage, unveränderter Tsunami, doch völlig anderer Gnadenerweis. Webel ist jetzt für den Ausschluss Madls aus der CDU! Ähm? Der Ausschluss aus der CDU mag zwar tatsächlich so etwas wie eine Gnade sein - vom CDU-Parteichef hätte man diese Einsicht jedoch nicht erwartet.

Die wilde Choreographie mit der die CDU-Oberen durch die politische Landschaft fegen, ist unter künstlerischen Gesichtspunkten wirklich beachtlich. Wenn es so etwas wie ein Minimum an Glaubwürdigkeitsanforderung für CDU-"Spitzenpolitiker" geben sollte, sind jedoch weder Scharf noch Webel zu halten.

Übrigens stinkt beim Fisch nun auch nicht nur der Kopf. In Löbejün, dem Epizentrum der madlschen Springflut, wählten die Wähler zu mehr als 50 % CDU. Löbejüner! Alles klar soweit? Wenn ihr Korruption wollt, dann geht doch nach .. nach.. ach - bleibt doch einfach in Löbejün.

Madl in Quarantäne

Kurz vor der Wahl gelangt nun auch die Madl-Affäre zu einem fantastischen Höhepunkt. Ganz wie in Antiken-Drama. Zunächst versucht der diensthabende Finsterling durch ein Bauernopfer - hier ein Bäuerinnen-Opfer - den Nachstellungen der heimtückischen Öffentlichkeit zu entgehen. Die einer harten beruflichen Doppelbelastung ausgesetzte Mitarbeiterin wird entlassen - in beiden Anstellungen. Vom 16 Stundentag in die Arbeitslosigkeit. Auch nicht nett.

Erwartungsgemäß führt dies aber nicht zur Beruhigung der Lage. (Wenn Holger Stahlknecht (CDU, fast Fraktionschef) könnte wie er wollte, würde er vom Fraktionsschiff in schwerer See reden - jede Wette). Um den Fesselballon CDU-Fraktion (um mal eine neue Metapher einzuführen) vor den Nachstellungen der Wählerschaft zu retten, bleibt nur die Möglichkeit Ballast abzuwerfen. Alle Blicke treffen Thomas Madl. Der winkt zwar hektisch mit einer Ehrenerklärung (wo er die nur her hat?), verlässt dann aber - völlig freiwillig - das Schiff ähm.. den Korb.

Auffällig ist, dass die CDU ihr Ex-Fraktionsmitglied nicht auffordert sein Mandat abzugeben - sonst die normale Reaktion der verlassenen Fraktion. Auch ein Parteiaustritt wird nicht gemeldet. Wird Madl also nur in Quarantäne geschickt, um - bei ruhigem Wetter - still und heimlich wieder zurück zu kommen? So wird es wohl sein.

Der Preis für die allergrößte Peinlichkeit geht jedoch ganz klar an Jürgen Scharf (CDU-Fraktionschef). Jetzt sagt er über die Madl-Affäre "Das ist ein Unding." Zugleich legt er Wert auf die Feststellung, dass bei ihm erst Sachverhalte geprüft und dann Entscheidungen getroffen werden. Diese Dreistigkeit ist selbst für die Verhältnisse der CDU-Landtagsfraktion mehr als man ertragen kann. Scharf hatte ohne jegliche Not - nur Zwecks Vertuschung und Aussitzung der Sache - die Ehrenerklärung abgegeben. Ohne dass irgendwelche neuen Erkenntnisse vorliegen, empfindet er die Affäre eine Woche später als Unding. Das ist ein Unding. Dann auch noch den Grundsatz "erst prüfen, dann entscheiden" für sich zu reklamieren, lässt einen angesichts der Monströsität der Ignoranz erschauern.

Chaos-Tage

Dass die CDU mal ihre Liebe zum Punk entdeckt - wer hätte das gedacht? Zumindest hat sie 10 Tage vor der Wahl nun die Chaos-Tage ausgerufen. Die Konzeptionslosigkeit mit der die Landes-CDU durch die Madl-Affäre stolpert ist schon beachtlich. Die Fraktions"führung" hat so etwas wie "Aussitzen" als Parole ausgegeben. In der Politik ein durchaus bewährtes Mittel. Aber! Abgesehen davon, dass nicht alle Fraktionsmitglieder dieser taktischen Maßnahme folgen, sollte man dieses Hausmittel nicht kurz vor einer Wahl anwenden. Für das Aussitzen braucht man vor allem eins: Zeit - die hat man vor der Wahl nun gerade nicht. Den Journalisten und der Öffentlichkeit müsste auf Dauer langweilig werden. Damit ist in der nächsten Woche aber eher nicht zu rechnen - im Gegenteil. Die Leserbriefschreiber beginnen gewisse ärgerliche Diskrepanzen in der christdemokratischen Politikperformance zu thematisieren. Einerseits wird eine Kassierin bei Unregelmäßigkeiten von um die 1,50 ihren Job los, ein tiefer in die Kriminalität eindringender Landespolitiker wird mit einer "Ehrenerklärung" belobigt. Ohoh - das gibt aber Klärungsbedarf am Wahlkampfstand.

Das eigentliche Problem ist vielleicht auch weniger Thomas Madl (CDU). Dreiste Gierhälse gibt es in allen Lebenslagen. Die offizielle Reaktion der CDU stößt die Leute und dem gängigen Wertekanon vor den Kopf bzw. drischt mit einer Keule darauf ein. Statt Klartext wird frech beschönigt. Erst CDU-Fraktionschef Jürgen Scharf und nun auch noch CDU-Parteichef Thomas Webel. Hat Madl betrogen oder geschwindelt? fragt die Volksstime. Nein nicht doch! Er hat - eventuell - einen Fehler gemacht. "Christliche Gnade" sei ihm gewiss. Soso. Mal angenommen ein SPD-Abgeordneter hätte eine ihm sehr, sehr nahestehende Frau so mit Steuergeldern finanziell unter die Arme gegriffen - wäre "christliche Gnade" die von Thomas Webel zu erwartende Reaktion? Da sind Zweifel erlaubt.

Im Hintergrund schmiedet derweil Holger Stahlknecht (CDU) bereits an einigen gewagten Metaphern. Ob Jürgen Scharf nach den Chaos-Tagen noch allzu lange sein Amt inne hat, erscheint doch etwas fraglich. Das Stahlknecht aber bei der Ererbung des Madlchens Ausschussvorsitzes eine geheime Abstimmung - trotz entsprechender Forderungen - strikt ablehnte, lässt erahnen, dass auch er die katastrophale Außenwirkung noch nicht begriffen hat.

Strafverfolger gegen Ehrenmann

Trotz der Ehrenerklärung der CDU für Thomas Madl neigt die Staatsanwaltschaft dazu, ihn nun doch ein wenig strafrechtlich zu verfolgen. Auch zeigt sich, zu was eine neugierige und engagierte Presse so fähig ist. Tatsächlich wurde jetzt ein bisschen weiter nachgegraben und schon tun sich neue Leichen im Madlchen Keller auf. Das Abgeordnetenbüro des Ehrenmanns befindet sich in seinem privaten Heim. Dies verkürzt zwar umweltfreundlich den Arbeitsweg auf ein Optimum, führt aber auch dazu, dass die Miete fürs Büro in der Kasse Madls bleibt. Sehr praktisch. Ähnliches scheint für den Telefonanschluss zu gelten. (Ob die Wahlkreismitarbeiterin in ihrer Nachtschicht in der Küche malocht hat, ist noch offen.) Auch zeigen CDU-Politiker, die sich eine gewisse Ekelschwelle bewahrt haben, doch etwas angewiderte Gesichter angesichts der von Jürgen Scharf (CDU-Fraktionsvorsitzender) verhängten Ehrerbietung für den Tatverdächtigen.

Madl im Speck

Es ist die wohl gröblichste Beleidigung die einem in der sachsen-anhaltischen Landespolitik treffen kann: eine Ehrenerklärung der CDU-Landtagsfraktion. Dann doch lieber ein Schwung fauler Eier - dagegen kann man wenigstens erfolgreich duschen. Die Unflätigkeit traf - völlig zu recht - den Landtagsabgeordneten Thomas Madl (CDU), der sogar Vorsitzender des Innenausschusses war.

MdL Madl hatte als Bürgermeister der Metropole Löbejün eine Frau Iris R. eingestellt. Dagegen ist nichts zu sagen. Als er sich dann auch auf Landesebene häuslich einrichtete, stellte er - der Mensch ist ein Gewohnheitstier - wieder Iris R. ein. Das wäre an sich auch nicht so schrecklich kritikwürdig, wenn sie den Posten in Löbejün aufgegeben hätte. Hat sie aber nicht. Nun ist in Zeiten gebrochener Erwerbsbiografien ein Zweitjob nicht völlig ungewöhnlich. Zweimal öffentlicher Dienst a acht Stunden bringt allerdings gewisse zeitliche Überschneidungen mit sich. Wenn Iris R. nicht im CDU-Wahlkreisbüro oder in der Gemeindeverwaltung Nachtschicht schiebt, dürfte sie erhebliche Probleme mit ihrer ganz speziellen Doppelbelastung haben. Die Vermutung liegt nahe: der Job im Wahlkreisbüro wurde zwar gut bezahlt, war aber wohl nicht ganz so zeitaufwendig wie es der Arbeitsvertrag vermuten lassen würde. Madl ließ wohl den Steuerzahler mal das private Umfeld finanziell etwas aufpolstern.

Ein besonders blöder, etwas ins politisch-eklige spielende Fall von Günstlingswirtschaft und Spesenschneiderei. Wenn die Hemmschwelle bei so etwas Offenkundigem bereits so niedrig ist, fragt man sich unwillkürlich, was wohl noch zu Tage kommen würde, wenn man die sonstigen Tätigkeiten des MdL mal überprüfen würde.

Nun ist Korruptionsgeruch sehr unangenehm. Die CDU-Landtagsfraktion ist aber wild entschlossen ihren "Leistungsträger" auch noch zu belobigen. Jürgen Scharf (CDU-Landtagsfraktionschef) hält die Sache für "abgeschlossen" und äußert gegenüber der Presse, dass "die Geschichte beider Beschäftigungsverhältnisse plausibel erklärt" sei. Hin und wieder ist aber auch die örtliche Presse gemein. Fragt sie doch tatsächlich das Naheliegendste - wie es denn so mit der 16-stündigen Arbeitszeit gelaufen wäre? Wenn man wissen will, ob Madl als doppelter Dienstherr sauber gehandelt hat oder eben doch die Korruption durch Löbejün wabert, sollte man diese Frage stellen und die CDU sollte sie beantworten können. Was nun also sagt da Scharf? "Darüber haben wir nicht gesprochen." Boah ist das peinlich. Da wird eine "Ehrenerklärung" abgegeben und zeitgleich dargelegt, dass man nichts über die Ehre des Betroffenen wissen will. UNTERIRDISCH. Wer eine solche Ehrenerklärung berechtigt kassiert, schubst bestimmt auch kleine Kinder vom Topf.