Mehrheit für Fleckfieber
Diäten und Abgeordnete - das ist wie Pu der Bär und Honig. Eigentlich macht er dick - aber mal ehrlich: was wäre unser knuddeliger Pu ohne regelmäßigen Honigdiebstahl?
So gehen dann auch die Abgeordneten unseres geschätzten Landtages den schweren und unpopulären Weg und genehmigen sich eine klitzekleine Diätenerhöhung. Natürlich ist sie mit 6,9 % etwas höher als unbedingt nötig, schließlich bewilligt man sich die Knete selbst. (Linke und FDP halten übrigens erbittert dagegen. Man kann aber die Prognose wagen, dass sie sich schweren Herzens die höheren Zahlungen aufdrängen lassen werden. Mehrheit ist Mehrheit und Demokratie kann wirklich hart sein!)
Nun sind Diätenerhöhungen in der Bevölkerung allerdings ähnlich beliebt wie Fleckfieber. Gerade in Zeiten vollmundiger Spardiskussionen (also eigentlich immer) fällt auch begriffsstutzigeren Teilen der Bevölkerung, insbesondere den Leserbriefschreibern, auf, dass es ... gewisse Diskrepanzen ... Da kommt dann der Wein/Wasser/predigen/trinken-Vergleich, begleitet von einem aktuellen Kürzungsbeispiel. In etwa: hungernde Waisenkinder contra Schampus saufender Landtagsältestenrat.
Wieso die Schampusverkoster sich und der Demokratie immer aufs neue dieses Spektakel gönnen - es ist ein Rätsel, neben dem die Suche nach Atlantis, dem Yeti und die Frage wer das Dopingmittel in Dieter Baumanns Zahnpasta spritzte nach Vorschule riechen. Man könnte natürlich die Diäten, wie man es bei den Renten praktiziert, an die Lohnentwicklung koppeln. Sozusagen eine leistungsbezogene Entlohnung der Entscheidungsträger. Sinken die Löhne, so bleibt der Bevölkerung als Trost, dass auch die Diäten in den Sinkflug übergehen.
Scheinbar fehlt aber etwas das Zutrauen in unsere wirtschaftliche Entwicklung. Abgeordnete! Habt keine Angst! Nach den Verlautbarungen Eurer Pressestellen geht es steil Bergauf!
So gehen dann auch die Abgeordneten unseres geschätzten Landtages den schweren und unpopulären Weg und genehmigen sich eine klitzekleine Diätenerhöhung. Natürlich ist sie mit 6,9 % etwas höher als unbedingt nötig, schließlich bewilligt man sich die Knete selbst. (Linke und FDP halten übrigens erbittert dagegen. Man kann aber die Prognose wagen, dass sie sich schweren Herzens die höheren Zahlungen aufdrängen lassen werden. Mehrheit ist Mehrheit und Demokratie kann wirklich hart sein!)
Nun sind Diätenerhöhungen in der Bevölkerung allerdings ähnlich beliebt wie Fleckfieber. Gerade in Zeiten vollmundiger Spardiskussionen (also eigentlich immer) fällt auch begriffsstutzigeren Teilen der Bevölkerung, insbesondere den Leserbriefschreibern, auf, dass es ... gewisse Diskrepanzen ... Da kommt dann der Wein/Wasser/predigen/trinken-Vergleich, begleitet von einem aktuellen Kürzungsbeispiel. In etwa: hungernde Waisenkinder contra Schampus saufender Landtagsältestenrat.
Wieso die Schampusverkoster sich und der Demokratie immer aufs neue dieses Spektakel gönnen - es ist ein Rätsel, neben dem die Suche nach Atlantis, dem Yeti und die Frage wer das Dopingmittel in Dieter Baumanns Zahnpasta spritzte nach Vorschule riechen. Man könnte natürlich die Diäten, wie man es bei den Renten praktiziert, an die Lohnentwicklung koppeln. Sozusagen eine leistungsbezogene Entlohnung der Entscheidungsträger. Sinken die Löhne, so bleibt der Bevölkerung als Trost, dass auch die Diäten in den Sinkflug übergehen.
Scheinbar fehlt aber etwas das Zutrauen in unsere wirtschaftliche Entwicklung. Abgeordnete! Habt keine Angst! Nach den Verlautbarungen Eurer Pressestellen geht es steil Bergauf!
Labels: Demokratie, Sachsen-Anhalt
posted by Hildegunst at 11:51 PM
13 Comments:
...das amüsante ist ja das eben diese Leserbriefschreiber von den sich selbst einen über den Durst Genehmigenden als Einzelfälle abgetan werden und neben den Leserbriefen die Meinung publiziert wir, die Mehrheit des Volkes wäre damit einverstanden. Im übrigen bin ich der Meinung Diäten sollten prozentual der Wahlbeteiligung entsprechen, denn es gibt wohl kein besseres Barometer für die Politikzufriedenheit der Bürger.
Liebe(r) Hildegunst!
Bisher dachte ich immer, Du kennst Dich zumindest ein wenig in der Welt des Politischen aus. Manchmal konnte man sogar denken, dass Du Gesetze etc. kennst. Nun ja, in Sachen Diäten scheinst Du jedoch genauso den blinden Reflexen zu folgen, wie die große Mehrheit der Bevölkerung. (und dann einfach jeden blöden Spruch nachzubeten - getreu dem Motto: "Es wurde schon alles gesagt, nur nicht von mir.")
Nicht dass ich die Erhöhung der Diäten aktuell für notwendig hielte. Meiner Ansicht nach wären da andere Regelungen (z.B. Altersversorgung, Übergangsgelder, Abschaffung der steuerfreien Bezüge, Reduzierung der Abgeordnetenzahl, Reduzierung der Verwaltung auch im Landtag etc.)wirklich drängender.
Doch zurück zu den blödsinnigen Sprüchen: Es sollte doch mittlerweile der Mehrheit der Bürger (zumindest soweit sie sich als politikinteressiert betrachten - also einschl. HILDEGUNST) bekannt sein, dass es gewisse Gerichtsentscheidungen gibt, die es den Parlamenten auferlegt haben, sich zumindest einmal in jeder Legislaturperiode mit dem Thema der eigenen Aufwandsentschädigung (vulgo: Diäten) zu befassen.
Ich bin mir sicher, dass es den Abgeordneten (egal ob im Bund oder den 16 Landesparlamenten) viel lieber wäre, wenn die Erhöhungen automatisch erfolgen würden - egal ob auf dem Niveau der allgemeinen Preiserhöhung, der durchschnittlichen Tariferhöhung etc. (aber besser doch nicht auf dem Niveau der Rentenanpassung...). Das hätte den Charme, dass es Jahr für Jahr mehr Pinke auf dem Bankkonto gibt, und die leidigen Zeitungsbeiträge und mauligen Leserbriefe wären dann auch weitgehend Geschichte.
6,9% mehr Diäten im Zeitraum 2007 bis 2011, das sind pro Jahr relativ niedrige Prozentbeträge (da erhalten Metaller, Verdianer u.a. fast jedes Jahr ein Mehrfaches - summa summarum über diesen Zeitraum bestimmt 10-15%).
Doch mich stört vielmehr, dass es eben keine kleinen Prozente auf einen Lohn der Frisösen, Verkäuferinnen oder anderer Bürger mit niedrigsten Einkommen gibt. (Gar nicht zu reden von Studenten und Praktikanten - gerade auch in öffentlichen Einrichtungen!)Sondern es geht hier um die Erhöhung recht üppiger Bezüge (rund 4500 Euro + die rund 1000 Euro steuerfrei). Und da sind die Prozente dann gleich ein paar Hundert Euro - jeden Monat!
Wenn man dann berücksichtigt, dass Tausende Bürger im Land ALG-II oder andere mickrige Unterstützungen erhalten (Hunderte Bürger erhalten sogar "null"...), und von den gleichen Politikern angehalten werden, sie müßten da halt duch, mal den Gürtel enger schnallen etc., dann versteht doch auch der Letzte, dass sich da heftiger Protest im ganzen Land regt.
Zudem dürften von den fast 100 Landtagsabgeordneten - freundlich geschätzt - nur etwa die Hälfte wirklich aktiv für die Bürger sein, regelmäßige Sprechstunden haben, auch kleine Firmen und soziale Einrichtungen besuchen, mit den Bürgern auf der Straße reden und sich dann im Landtag für die Bürgerinteressen einsetzen. Leider! Die meisten andern freuen sich doch ihres (überwiegend) freien Lebens, sitzen 2 Tage im Monat im Plenum ab, sind noch pflichtmäßig in 1-2 Ausschüssen oder Arbeitsgruppen sowie bei den Treffen der eigenen Fraktion (soweit sie sich nicht entschuldigen...) und lassen sich die Fahrten auch noch aus der Landeskasse erstatten. Die meisten Abgeordneten kümmern sich in den 5 Jahren doch vor allem darum, dass die Kontakte im eigenen Orts- und Kreisverband der Partei "wie geölt laufen", damit bei der nächsten Kandidatennominierung auf jeden Fall wieder ihr Platz gesichert ist.
Und damit die "Jobgarantie" möglichst hoch bleibt (Wer versteht schon noch, wie Bürger/Wähler denken und entscheiden?!), wird es aus den Reihen unserer "Volksvertreter" auch sicher so bald keine weitere Initiative geben, die Zahl der Wahlkreise der realen Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Auch immer wieder diskutierte Fusionen mit anderen Bundesländern (z.B. "MDR-Land" oder gar ein einziges ostdeutsches Bundesland - das wäre in etwa NRW oder Bayern vergleichbar!) könnten bei Abgeordneten und Verwaltung erheblich einsparen - sind aber einfach utopisch. Warum? Nun, dass müßten unsere gut verdienenden Landespolitiker (zu den Abgeordneten kommen da ja auch Minister, Staatssekretäre und Verwaltungsspitzen in Landtag, Ministerien und Landesämtern hinzu!) ja selbst entscheiden - und wer sägt schon freiwillig an dem Ast, auf dem er sitzt?
Huch, da liegen die Nerven aber dicht an der Oberfläche. Eigentlich war ich doch noch sehr nett zu unseren Abgeordneten (und die Erwägungen, dass ich das Thema nun nicht behandeln sollte, sind mir unverständlich). Es ist eben politisch merkwürdig einerseits die Zuweisung an Kommunen zu senken und damit Freibäder etc. zu verteuern oder gar zu schließen und andererseits sich selbst (ohne wirkliche Not) einen größeren Schluck zu genehmigen. Vom Wert her geht es natürlich nur um Symbolik. Die Landesfinanzen hängen nicht an den 6,9 % (und ich will sogar anständig bezahlte Abgeordnete). Es ist die Widersprüchlichkeit des eigenen Verhaltens die die Leute so auf die Palme bringt. Wenn das die selben Sprüche wie die der Leserbriefschreiber sind - naja - am Ende haben die vielleicht mal Recht?
Mir ist schon klar, dass die Abgeordneten es selbst beschließen müssen. Sie sind aber nicht gezwungen tatsächlich zu erhöhen.Selbstverständlich könnte man als Landtag aber den Willen bekunden immer entsprechend der Lohnentwicklung zu verfahren. (Dazu besteht aber keine Bereitschaft - auch wenn Du und ich das Verfahren für absolut sinnvoll halten, was es auch ist.) Dann weiß jeder im Voraus was kommt, der Beschluss ist leicht(er) zu vermitteln, da er irgendwie gerecht erscheint. Der Wert von 6,9% (ich weiß in zwei Stufen) ist bei gleichzeitig deutlich schlechterer Lohn (und Rentenentwicklung) nicht verständlich zu machen.(Der Vergleich mit der Rente war mehr zur Verdeutlichung des Gedankens gedacht, nicht so sehr zur praktischen formalen Durchsetzung - die ist den Bürgern egal.)
Die jeweils anstehende Diätenerhöhung wäre auch eine schöne Gelegenheit, über die Qualität von Politik(ern) nachzudenken. Das passiert zu wenig; es ist vielleicht sogar unmöglich.
Wer leistet denn wirklich etwas? Wie misst man das, was er/sie im Landtag leistet?
Eine Annäherung ans Thema wären die Zahl der Redebeiträge im Parlament (das jahrzehntelange Schweigen eines Altmärker CDU-MdL hat ihn seinen Job gekostet; der Besuch des Landtages zeigt, dass die MdLs nur wenigen Abgeordneten wirklich zuhörten, die Zahl und (besser:) Qualität der Anfragen im Landtag (kann über das Dokumentationssystem der Website "besichtigt" werden), die Presseresonanz der Aktivitäten im Allgemeinen (siehe Volksstimme-Archiv). Nun - das ist mühsam, überfordert schon die politisch kenntnisreichen Journalisten und den Bürger sowieso!
Dabei würde sich hier bei genauerer Betrachtung erweisen, dass manche ihr Geld wert sind, einige wenige viel zu wenig bekommen, mindestens die Hälfte der MdLs aber gar nicht in den Landtag gehört.
ja, Hildegunst, es geht um die Symbolkraft des Handelns. Unsere Abgeorneten gönnen sich ein plus von 6,9 % (Zitat Gürth: angemessen, notwendig), gleichzeitig wird über eine Absenkung der Gehälter der Krankenhausmitarbeite der Stadt von 14 % diskutiert und die Telekommer bekommen bis 2012 6,5% weniger (wo anonym die Steigerung von 10-15% bis 2011 her hat, bleibt mir ein Rätsel)
während die stadt unter androhung von zwangsmassnahmen sparen muss, scheint das land wohl das geld für 6,9 prozent diätenerhöhung zu haben.
nur 6,9 prozent? die sachsen-anhalter sollten sich schämen. man leistet sich 16 prozent arbeitslose, schafft es aber nicht, den abgeordneten mehr als 6,9 prozent zu zahlen.
warum diese krumme zahl: 6,9 prozent? klingt wie beim einkauf: 6,95 euro, weil es eben fast 7 euro sind, aber nach weniger klingt.
Komisch, dass bei Forderungen der Bahnmitarbeiter nach 7% mehr Lohn (über wieviel Jahre eigentlich?)niemand protestiert oder gar eine Qualitätsprüfung der Mitarbeiter und entsprechende Gehaltsanpassungen fordert.
Nennt doch mal Namen liebe Leute...
Welche Abgeordneten sind es denn, die eurer Meinung nach zu wenig machen?
Als einer der bereits Praktikumserfahrung im Landtag hat kann ich sagen, dass es hier einige Vorurteile gibt.
Ich für mein Teil würde den Job/ die Berufung eines Abgeordneten nicht haben wollen. Nicht für das Geld. lieber einen Job mit "nur" 2000 Euro/Monat aber dafür auch "nur" 40 Stunden pro Woche und einem ECHTEN Feierabend.
k.d.
ps: die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) fordert 30% mehr Lohn!!!
(http://www.spiegel.de/reise/aktuell/0,1518,491778,00.html)
Also regt euch mal nicht über die 6,9% auf.
[ps: die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) fordert 30% mehr Lohn!!! ]
Aber im Unterschied zu den Damen und Herren MdL werden es die Lokführer nicht kriegen.
Jörg
@landgerichtspraktikant
30 prozent für die lokführer sind auch eine taktische zahl. man erinnere sich an die ärzte.
wer arbeitet denn, beamte und angestellte im öffentlichen dienst ausgenommen, 40 stunden pro woche? unbezahlte überstunden sind doch die regel.
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