Montag, September 28, 2009

SPD auf roter Liste

Der Bundesverband der Westerwelle-Imitatoren ist wegen erheblicher Alkoholisierung der Mitglieder voraussichtlich bis in die nächste Woche nicht zu erreichen. Satireschaffende zogen nach der Bundestagswahl jubelnd auf die Straßen und forderten Kohl als Kanzler. Ja. Der dunkle Lor.. ähm ... Schwarz-Gelb ist zurück an der Macht. Man mag da jetzt nachvollziehbarer Weise in mehr oder minder komplexen Gewaltphantasien schwelgen. Die Wähler haben aber - soweit sie es trotz Wahlkampf-Sedierung bis in´s Wahllokal schafften - entschieden. So ist es. Der Auflösung des Volkes und seiner Neuwahl stehen nun einmal bedauerliche verfassungsrechtliche Hürden entgegen.

Jetzt haben wir also zu Angela Merkel auch noch einen gebrochen Englisch sprechenden Außenminister. Nicht nur wegen der zu erwartenden .. ähm .. robusten .. Afghanistanpolitik ein klarer gestreckter Mittelfinger in Richtung Bin Laden & Co.

Die Schwarz-Gelbe Morgendämmerung kam etwas überraschend, hatten sich doch alle darauf eingerichtet, dass es, solange die SPD nicht unter 5 % rutscht, irgendwie so weitergeht wie bisher. Auch in Magdeburg hatte eigentlich alles fest mit einer Siegerlage der SPD gerechnet. Burkhard Lischka (SPD) würde es schon irgendwie schaffen - notfalls laufen Sozialdemokraten in Magdeburg auch über´s Wasser. Er wurde Dritter. Nur dank eines günstigen Listenplatzes reichte es für ihn dann doch noch. Triumphieren konnte Rosemarie Hein (Linke). Auf den Fotos schaut sie ein bisschen so, als würde sie erwarten, dass gleich Frank Elstner um die Ecke kommt und "Verstehen Sie Spaß?" ruft. "Der von hier", Bernd Heynemann (CDU), bleibt tatsächlich hier. Obwohl er sich verblüffend dicht an an Platz 1 herangepirscht hatte, wurde er zunächst von der eigenen Partei und nun vom Wähler vom Platz gestellt. Vielleicht wäre der Besuch einiger Wahlforen doch hilfreich gewesen? Auf den Plätzen Koehler (FDP) und Frederking (Grüne).

Das schöne an Wahlabenden sind ja eigentlich die gequälten Äußerungen der Politik, wieso die erdrutschartigen Verluste der jeweils befragten Partei bei genauer Betrachtung als strahlender Sieg durchgehen. Leider war diesmal die SPD so schwer getroffen, dass aufmunternde Stellungnahmen nicht zu erhalten waren. Eine kleine etwas abseitige Perle brachte jedoch die MLPD hervor. Man könnte nun ja mit Fug und Recht behaupten, dass der Rückgang des Stimmenanteils im Wahlkreis Magdeburg von 0,4 auf 0,3 % zumindest kein großer Schritt hin zur Weltrevolution war. Wie wird wohl die Meldung der Partei nach diesem doch etwas durchwachsenen Ergebnis aussehen? So: "Erfolgreiche Wahlfeier der MLPD in Magdeburg!" Na also. Bier und Knabbergebäck waren rechtzeitig im proletarischen Einsatz.

Auch gelungen: Die Piraten. Während vor der Wahl noch 5%-Parolen ausgegeben wurden, wechselten die Verlautbarungen dann während der Auszählung schnell zu den absoluten Zahlen. Klingt einfach schöner. Später wurde ordentlich über 2 % bundesweit (3,3 % in Magdeburg) gejauchzt. Immerhin ist es gelungen die Stimmen der internetaffinen, männlichen, ledigen, unter dreißigjährigen Menschen ziemlich gut aus dem Bundestag rauszuhalten. Ein Bienchen erhält klar Pirat "Phil H." der der CDU bei Twitter eine vernichtende Kritik ("#CDU-") entgegenwarf: "Die CDU/CSU hat 72,2 mal so viele Mitglieder wie die Piraten aber nur 17.3 mal so viele Stimmen". Das ist wahrhaft fein errechnet. Soll sich die Merkel mal hinter die Ohren schreiben. Allerdings bräuchte die Union zwecks Erreichung des heiligen Faktors 72,2 immerhin 140,95 % der Wählerstimmen. Das gibt das deutsche Wahlrecht einfach nicht her. (Alternativ könnten CDU/CSU auch 488.816 Mitglieder feuern - der Schritt sollte aber noch mal durchdacht werden.)

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14 Comments:

Anonymous njema problema said...

Und was hat der - zweifelsohne unterhaltsame - Beitrag nun mit einer "roten Liste" zu tun? Die SPD auf der "roten Liste" der bedrohten Tierarten - äh, oder? Die Liste, auf der es der Justizstaatssekretär nun doch in den Bundestag schafft, dürfte doch angesichts des etwas verwaschenen politischen Profils seiner Partei allerhöchstens ein kleines bißchen hellrot sein.

7:44 AM  
Anonymous Anonym said...

2 bis 3 % für die Piraten sind sicherlich noch kein Beweis, dass es die Partei auch in 4 oder 8 Jahren noch gibt (und sie dann ggf. die 5%-Hürde überspringen). Aber es dürfte der beste Newcomer seit Jahr(zehnt)en in deutschen Wahlkabinen gewesen sein!

4:39 PM  
Anonymous Anonym said...

Lieber Hilde,
wenn Du jetzt auch noch von der sozialen Kälte faselst, dann wird es bestimmt gleich Dunkel.

(Zumindest Regen und Herbstwetter sind ja pünktlich in Magdeburg eingezogen... - daran ist bestimmt die künftige schwarz-gelbe Bundesregierung schuld!)

4:41 PM  
Anonymous John Fontanelli said...

Immerhin spricht Guido W. gebrochen Englisch. Bei seinen Vorgängern Genscher
und Kinkel sah es damit schlechter aus.

Und bei Kinkel war selbst Hochdeutsch
ein Problem.

5:49 PM  
Anonymous Anonym said...

Durch jeden Tunnel führt ein Weg an Licht,

nur manchmal wird man zum Armleuchter!! Die Basis tobt und Steinmeier hat nichts begriffen, er macht genau so weiter! Arroganz, Überheblichkeit und Selbstüberschätzung werden die Reste der SPD weiter in den Abgrund fahren. CDU und Linke wird es freuen. Jetzt währe ein Neuanfang nötig aber die Genossen in Berlin verspielen das letzte Hemd. Seit 1893 (23,4%) hatte die Partei keinen solchen Abstieg erlebt, schade nur um die vielen ehrlichen Mitglieder in den Ortsverbänden. „Der König ist Tot, es lebe der König!“

7:28 AM  
Anonymous Anonym said...

Das "broken english" des Herrn Westerwelle (immerhin promovierter Jurist mit klassischer Gymnasialbildung), nun ja. Sein Presseauftritt vorgestern (verkürzt: 'In Doitschland wird doitsch gesprochen!') hat bei youtube ( http://www.youtube.com/watch?v=R4pQlkshzm4 ) einen rasanten Klick-Rekord aufgestellt. Sein 13 Jahre älterer Vor-Vorgänger Fischer (dem ich beileibe keinen Gebrauchtwagen abkaufen würde!) hat - ohne elitären Bildungsweg (Gymnasium mit Realschulabschluß beendet, Fotografenlehre abgebrochen, Taxifahrer und Autodidakt ohne Berufsabschluß) - es immerhin zu soviel Sprachfertigkeit gebracht, dass er sich als Außenminister problemlos verständigen konnte und im Anschluß eine Gastprofessur an der Princetown University (!) annehmen und ausfüllen konnte.
Hoffen wir mal inständig, dass es nicht noch viel mehr solcher Halb- und Viertelkenntnisse des neoliberalen Parteigottes in den Bereichen gibt, in denen er und seine Partei immer so auf ihre Kompetenz pochen...

Mir ist das Grauen des Wahlergebnisses erst so richtig bewußt geworden, als ich gelesen habe, wie das Personalvorschlags-Tableau der FDP für politische Spitzenämter aussieht. Entsetzlich hoch drei! Die Krönung ist "unsere" Cornelia Pieper als mögliche Bildungs- und Wissenschaftsministerin. Ist der FDP deren peinliche Rolle als Generalsekretärin (als welche sie ja dann auch gnädig abgelöst wurde) schon wieder entfallen???? Oder haben sie dort wirklich nichts besseres??!?!
Man kann eigentlich nur jeden beglückwünschen, der die Frau nie persönlich kennenlernen mußte. Mir war diese Gnade leider nicht vergönnt und ich denke noch immer mit körperlicher und seelischer Pein daran zurück.


Coo
(der das Ergenis der Piraten mit Vergnügen betrachtet und nun hofft, dass diese die kommende außerparlamentarische Legislaturperiode dazu nutzen, den hoffnungsvollen Ansätzen weitere gute politische Entwicklungen folgen zu lassen, damit den in die Jahre gekommenen Parteien vielleicht "ein Licht aufgegangen wird"...)

6:18 PM  
Anonymous Anonym said...

hallo Coo,

dass mit Westerwelles Englisch-(Un)Kenntnissen relativiert sich, wenn man weiß, dass auch der (mittlerweile) sehr passabel Englisch redende Ex-Umweltminister Gabriel diese erst während seiner Ministerära erworben hat: Dank steuerfinanzierter Nachhilfestunden im Ministerium. Das dürfte doch auch für Guido eine Option sein - zumal es auch bei "Angie" irgendwie funktioniert hat - die hatte in der Schule und im Studium ja vor allem Russisch. Doch bei internationalen Konferenzen redet sie heute mit den großen und kleinen Regierungschefs dieser Welt auch in einem manierlichen Englisch.

8:51 AM  
Anonymous Anonym said...

Hilde, machst Du schon wieder Urlaub? Kein Kommentar zum SPD-Hiock-Hack in Thüringen? Zu der High-and-fire-Politik der Bundes-SPD auch kein Wort. Und sogar die Neubesetzungen des Magdeburger Sozialministeriums läßt Du unkommentiert?

Ich will den alten HILDE zurück!

8:53 AM  
Anonymous njema problema said...

Tja, lieber letzter "Anonym",
wenn abgedienelt und aufgebröckert wird, sollte uns Hilde eigentlich auf'de Bühne sein - aber naja.

Jedenfalls wird Frau Bröcker in den Landtagsausschüssen nichts zu lachen haben - der Zeitpunkt Ihres Einstiegs ist nämlich gar nicht gut gewählt: Doppelhaushalt 2010/11.

Frauenhäuser 200.000 weniger, Jugendprojekte 650.000 weniger, Fachkräfteprogramm ab 2011 auf die Hälfte (1,75 Mio. Euro), Jugendpauschale auf Null (die Ausschüsse arbeiten dran), Beratungsstellen auf 85 % usw. usf.

Es wird ihr mit Sicherheit keinen Spaß machen. Aber vielleicht gibt's im Kuppe'schen Küchenkabinett ein Stückchen Zucker extra in den Milchkaffee.

2:45 AM  
Anonymous Anonym said...

Es verwundert dem geneigten Wähler schon, dass erste was die Genossen nach dem Wahldebakel zu tun haben sind Personalfragen zu klären und Posten verteilen!? Nicht mit einem Satz geht es um Inhalte sondern nur darum die vermeintliche Macht zu verteilen. Die Führung der SPD hat nichts dazu gelernt. Tausende Mitglieder sind entsetzt überlegen ob sie dieses Schmierentheater weiter mit machen. Die Linke wird es freuen, denn sie warten nur auf noch mehr Zulauf. Herzlichen Glückwunsch!!
PS. Schade nur, dass Mister 67% ( in Freundeskreisen auch OB genannt)in Berlin als Taschenträger nicht gebraucht wird. Es wäre ein Segen für uns alle-))))

7:46 AM  
Anonymous Anonym said...

Zur Besetzung im Sozialministerium.
Die „Tot gesagten leben länger“ hatte mal ein alter Genosse gesagt. So auch im Fall Bröcker, sie hat in der Stadt bewiesen, dass sie zu nichts zu gebrauchen ist, ist verantwortlich für die Schweinerei im Luisengarten, hat über Jahre es nicht geschafft ihr Sozialdezernat zu führen und nun ist sie wieder da. Durch sie ist der Stadt Magdeburg ein Schaden von etwa 4,5 Mill. Euro entstanden (Luisengarten, 2,2 Mill. für den Ankauf, 2,3 Mill. für den Ausbau), sind Menschen zu Schaden gekommen und Genossin Kuppe beruft sie erneut in ein Amt?? Der SPD ist es egal wo die Genossin Bröcker doch „nur Volkswirtin“ ist.

8:05 AM  
Anonymous Anonym said...

Es kann einem himmelangst werden, wenn man die frustrierten, unsachlichen Kommentare einiger Anonymer hier liest, insbesondere die letzten. Unfähig zu differenzierter Wahrnehmung immer man drauf hauen. Das zeugt von hoher Intelligenz.

10:01 AM  
Anonymous Anonym said...

Unfähig zu differenzierter Wahrnehmung......
Leider ist die Wahrheit noch viel schlimmer!!! Man darf nur nicht alles öffentlich ansprechen, obwohl es sehr viele wissen und seit Jahren mitmachen bzw. es ignorieren.

3:18 PM  
Anonymous Anonym said...

Hildegunst, ich nehme an, Du wolltest bei schwarz-gelb im Bund das Land verlassen und hältst nun Dein Versprechen. Schade wäre es schon.

4:34 PM  

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