Muss man denn alles selber machen?

Es gehört zu den beliebten Floskeln jeder ordentlichen Opposition. Wenn die Regierungsfraktionen in ihrem Koalitionsausschuss wieder mal was ausgehandelt haben, was die Opposition im Landtag dann eher formal noch zur Kenntnis nehmen und ihre Ablehnung zu Protokoll geben darf, dann wird gemahnt, man dürfe nicht am Parlament vorbei entscheiden. Das war immer so und wird wohl immer so sein.

In Sachsen-Anhalt ist die Opposition aus PDS und FDP scheinbar so schwach, dass auch diese grundlegende Oppositionsarbeit nun von den Regierungsfraktionen mit erledigt wird.

Da es zwischen SPD und CDU in ihrer Koalition derzeit nicht so richtig klappt, hatten sich nämlich Wolfgang Böhmer (CDU) und Holger Hövelmann (SPD) entschlossen zum Paartherapeuten zu gehen. Ihre Wahl fiel auf den Koalitionsausschuss. Dort könne man doch mal über alle Zwistigkeiten reden und nach Lösungen suchen. Bis dahin (gemeint sind wohl die nahen Kommunalwahlen) sollen doch bitte alle mal die Klappe halten. (Also sie formulierten es netter: Die SPD setze die Gespräche zu strittigen Themen aus.)

Wird die CDU-Fraktion in der Lage sein, diesen gutgemeinten Tipp umzusetzen? Oder wird einer seine Stimme wehklagend erheben? Einer? Es reagierten vorsichtshalber drei! Zunächst schlug Jürgen Scharf, CDU-Fraktionsvorsitzender, dermaßen um sich, dass man annehmen könnte die CDU sei in ihrem eigenem Koalitionsausschuss nicht vertreten. Die Entscheidungen treffe das Parlament (Oha!). Eine Beschleunigung über den Koalitionsausschuss werde es nicht geben! (Was dann doch die Frage nach dem Sinn eines Ausschusses aufwirft.) Detlef Gürth, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, ist schier empört. Die CDU-Fraktion sei keine Abnickmaschine. (Ahja. Die CDU/SPD-Koalition hat wohl tatsächlich einen Koalitionsausschuss gebildet in dem nur Vertreter der SPD sitzen. Das war kurzsichtig.)

Dann kam natürlich noch Holger Stahlknecht (CDU). Der für seine Gleichnisse gefürchtete Fraktionsvorsitzende in spe, sah sich gezwungen, die Situation mit einem Bundesligaspiel zu vergleichen, in dem diverse Spieler während des Spiels den Platz zum Duschen verlassen. Gerade den SPD-Spielern warf er dieses unsportliche Verhalten vor. Da bleiben viele Fragen: Wieso keine maritimen Vergleiche? Wer spielte eigentlich gegen wen? Hatte der Schiedsrichter vielleicht abgepfiffen? Was machen die Spieler Scharf, Gürth und Stahlknecht im Dunklen allein auf dem Platz? Wäre kalt Duschen nicht sinnvoll? Wieso braucht die CDU-Fraktion jetzt schon drei Leute um auf die eigene Regierung einzuschlagen?

Als Opposition kann man da nur mit offenem Mund am Spielfeldrand stehen.